###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben mit der heute vorliegenden Antwort auf… weiterlesen
Parlament
Jutta Velte: „Die CDU stellt die Lebensleistung der Menschen mit Migrationsgeschichte infrage.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Abschaffung der Optionspflicht
###NEWS_VIDEO_1### Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Schon wieder – oder besser: immer noch –… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir müssen wir uns mit der Frage auseinandersetzen: Wie bekommen wir das bessere Verfahren hin?“
Antrag der CDU zum Unterrichtsausfall
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Her Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde mich gerne in zwei Teilen dem… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wenn wir die Verkehrsinfrastruktur in den nächsten Jahren erhalten wollen, dann muss es eindeutig mehr Finanzmittel aus Berlin geben.“
Antrag der FDP zum Sanierungsstau bei der Verkehrsinfrastruktur
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Voussem, für die Versäumnisse in der Verkehrsinfrastruktur sind… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir müssen einen präventiven Ansatz verfolgen.“
Antrag der Piraten zu mehr Chancengleichheit für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsschwächen
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Birkhahn, genau da will ich anschließen. Ich… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Es wird nicht helfen, allein darauf zu setzen, dass neue Investitionen in den Markt gelangen.“
Antrag der FDP zu den Kappungsgrenzen bei Mieten
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren zunächst einmal nicht die Theorien des… weiterlesen
Jutta Velte: „An der Stelle geht es nämlich um Freiheit in Europa.“
Antrag der CDU zu Armutszuwanderung
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Güler, ich bin froh über Ihre Rede;… weiterlesen
Oliver Keymis: „Mich hat in dem Antrag ehrlich gesagt nicht das inhaltliche Ansinnen gestört, sondern die Formulierungen.“
Antrag der Piraten zum Archivgesetz
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich will es ganz kurz machen. Wir haben schon gehört, dass die… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Es ist gut, dass die Kinder- und Jugendarbeit hier breite Unterstützung durch den Landtag erfährt.“
Gesetzentwurf von CDU, FDP und Piraten zum Kinder- und Jugendhilfegesetz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es um den Kinder- und… weiterlesen
Matthi Bolte: „Viele Bürgerinnen und Bürger durchdringt das Gefühl, dass Freiheit und Sicherheit aus der Balance zu geraten drohen.“
Antrag der FDP zur technischen Überwachungsdoktrin
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es fällt mir gerade, ehrlich gesagt, nicht ganz leicht, anhand dieses… weiterlesen