###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich schließe mich der Kritik an, die der Kollege… weiterlesen
Parlament
Matthi Bolte: „Für uns geht es bei E-Government beziehungsweise bei Open Government um weit mehr als eine reine Vereinfachung von Verwaltungsprozessen.“
Gesetzentwurf zur Modernisierung des Verwaltungsverfahrensgesetzes
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer im Stream! Das vorliegende Gesetz zur Modernisierung… weiterlesen
Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
A Problem Der Landtag hat in Artikel 4 § 3 Absatz 1 des Ersten Gesetzes zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in… weiterlesen
Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der Fraktion „Die Piraten“
I. Ausgangslage Bergbau in NRW hat eine lange Tradition. Er bildete die Grundlage für den Wiederaufbau nach dem Krieg und… weiterlesen
Neue Schwerpunkte in der Forschungsförderung – Das Innovationspotenzial kleiner und mittelständischer Unternehmen und von Hochschulen in Nordrhein-Westfalen gezielt erschließen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist eine Region, die ihre Wettbewerbsfähigkeit in einer globalisierten Welt weder aus der Realisierung eines niedrigen Lohnniveaus… weiterlesen
Verena Schäffer: „Vielmehr begreifen wir Zuwanderung als Chance für eine pluralistische Gesellschaft, und das unterscheidet uns von der CDU.“
Antrag der CDU zur Freizügigkeit
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nordrhein-Westfalen ist ein Einwanderungsland, und davon profitieren wir alle, und… weiterlesen
Jutta Velte: „Der Landtag hat ein eindeutiges Bekenntnis zur europäischen Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit als Teil der Gestaltung europäischer Identität beschlossen.“
Antrag der CDU zur Freizügigkeit
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich hatte mir… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „CDU und SPD tragen als Koalition im Bund gemeinsam Verantwortung. Sie müssen sich dieser Verantwortung als Parteien auch gemeinsam stellen.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Bundesteilhabegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will an eine Bemerkung anknüpfen, die ich gestern Nachmittag… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Wenn über 140 Kommunen aus der Haushaltssicherung geholfen wird, nenne ich das nicht „Bilanztricks“, sondern das sind Konsolidierungs- und Hilfsmaßnahmen.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Bundesteilhabegesetz
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn über 140 Kommunen aus der Haushaltssicherung geholfen wird, nenne ich… weiterlesen
Sigrid Beer: „Sowohl die FDP als auch die CDU haben das Verursacherprinzip weggelassen.“
Antrag der FDP zu G8/G9 an Gymnasien
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Allererstes möchte ich dem Kollegen Kaiser meinen Respekt aussprechen; (Zuruf… weiterlesen