Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Wir sind uns vermutlich einig: Wohnen ist ein… weiterlesen
Parlament
Mario Krüger: „Ist es denn richtig, wenn von der Bundesebene im Zusammenhang mit dem Bildungs- und Teil-habegesetz beziehungsweise Schulsozialarbeit Gelder zurückgefordert werden?“
Antrag der CDU zum Stärkungspakt
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Herr Präsident! Michael Hübner, du hast mit den Worten… weiterlesen
Ali Bas: „Bei der Qualitätsanalyse die vertrauensvolle Zusammenarbeit und Stärkung aller Beteiligten – vom Lehrer über die Schulleitung – durch das Land im Vordergrund.“
Antrag der FDP zu Qualitätsanalysen an Schulen
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Qualität der Bildung an unseren Schulen ist… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Sie reden von Verantwortung, Sie reden von Transparenz. Aber wenn es dann konkret wird, findet sich nichts.“
Gesetzentwurf der Piraten zum Wissenschaftsgesetz
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Dr. Paul, was Sie mit Herrn Dr. Berger… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Der Bund schiebt die Verantwortung für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes den Kommunen und auch dem Land zu.“
Antrag der CDU zur Schulsozialarbeit
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach allen bisher geführten Diskussionen zur bundesfinanzierten Schulsozialarbeit sollten wir davon… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie treten mit Ihrem Verhalten die Interessen Nordrhein-Westfalens mit Füßen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zum Ausscheiden des Portigon-Chefs
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal kommt man sich vor wie in „Täglich grüßt das Murmeltier“…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Natürlich kann man das gegenfinanzieren, natürlich kann man den Spitzensteuersatz anheben. Aber das muss man dann auch dazusagen.“
Antrag der FDP zum Abbau der kalten Progression
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Dr. Optendrenk, vielleicht gucken Sie öfter mal Nachrichten, damit… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Legen Sie ein Konzept auf den Tisch, das das nachvollziehbar macht, was mit diesen Worten zu verbinden ist.“
Antrag der CDU zu demografiefesten Gesetzen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Schmitz hat eben vorgetragen, wir könnten uns entweder blind,… weiterlesen
Sigrid Beer: „Dieses Gesetz ist der der Ausweis der Verlässlichkeit, der Rechtssicherheit und der Kommunalfreundlichkeit der Regierungsfraktionen.“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Finanzierung der Inklusion
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Anfang will ich doch noch mal die… weiterlesen
Arif Ünal: „Der Schutz der Nichtraucherinnen und Nichtraucher ist mittlerweile zu einem wichtigen Anliegen aller Menschen in unserem Land geworden.“
Antrag der FDP für einen effektiven Nichtraucherschutz
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wie Sie wissen, trat das neue Nichtraucherschutzgesetz… weiterlesen