I. Ausgangssituation Seit 1969 findet jährlich das gemeinschaftlich durch Bund und Länder finanzierte Bundesfinale „Jugend trainiert für Olympia“ statt. Seit… weiterlesen
Parlament
Erneuerbare Energien durch ein Pilotvorhaben Virtuelles Kraftwerk in Nordrhein-Westfalen voranbringen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Die Struktur der Energieerzeugung in der Bundesrepublik befindet sich inmitten einschneidender Umstrukturierungen. Mit dem Ausstieg aus der Atomkraft und dem… weiterlesen
Die Zukunft der Schafhaltung in Nordrhein-Westfalen sichern und neue Perspektiven eröffnen!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Schafhaltung hat in Westfalen und im Rheinland eine lange Tradition. So wäre die Kulturlandschaft der Senne mit ihren charakteristischen… weiterlesen
Lehrerausbildungsgesetz -Erfahrungen produktiv für eine weitere Entwicklung nutzen
Antrag der Fraktionen der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangssituation Das Lehrerausbildungsgesetz (LABG) ist zuletzt im Jahr 2009 reformiert worden. Hier wurde auf die Neuerungen im Zuge des… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Bemerkenswert ist in dieser Hinsicht, dass hier ein Privatoligopol plötzlich nach Verstaatlichung ruft, sobald es um Verluste geht.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten zu den Folgen des Atomausstiegs
Hans Christian Markert (GRÜNE): Liebe Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Netter Versuch: Die Stromkonzerne ernten Hohn und Spott für… weiterlesen
Sigrid Beer: „Das gibt es nirgendwo in der Bundesrepublik, dass die demografischen Effekte in dieser Art und Weise für die Schulen wieder zur Verfügung gestellt worden sind.“
Unterrichtung der Landesregierung zum Schulkonsens
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Kollege Herr Lindner, wenn Sie von dem… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich finde das System richtig, dass die Polizeibehörden aufgrund ihrer Analysen der jeweiligen Sicherheitslage vor Ort selber entscheiden können, wo sie ihre Schwerpunkte setzen.“
Antrag der CDU zur Einbruchskriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt das Murmeltier – das kann man bei diesem… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die grünen Abgeordneten legen ihre Einkünfte ab dem ersten Euro offen.“
Änderung des Abgeordnetengesetzes
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Zuruf von der CDU) – Nein, es gibt jetzt nichts… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es kommt nicht darauf an, dass es schnell geht, sondern darauf, dass gründlich und vernünftig gearbeitet wird.“
Antrag der Piraten zur Kremser Erklärung
Oliver Keymis (GRÜNE): Nein, ich bin auch keine Jungfrau mehr, Herr Präsident. Aber der Herr Hendriks auch nicht, das weiß… weiterlesen
Matthi Bolte: „Für uns Grüne stellt die Vorratsdatenspeicherung einen massiven unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte dar.“
Antrag der FDP zur Vorratsdatenspeicherung
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lohn, Sie haben uns vorgeworfen, nach dem Urteil des Europäischen… weiterlesen