I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen hat eine lange Tradition in der Erkundung und Erschließung seines Untergrunds. Jahrhundertelang wurden untertägig Rohstoffe gefördert und… weiterlesen
Parlament
Für mehr Vielfalt – Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Kultur ist vielfältig und verbindet. Aber auch im Kunst- und Kulturbetrieb wird Diversität noch nicht in allen Bereichen… weiterlesen
80 Jahre Aufstand im Warschauer Ghetto: Gedenken an den unerschrockenen Widerstand
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Vor dem Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands im Jahr 1939 auf Polen war Warschau ein wichtiges kulturelles Zentrum jüdischen… weiterlesen
Mehr Prüferinnen im juristischen Staatsexamen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die Notengebung in der mündlichen Examensprüfung wird beeinflusst durch die Zusammensetzung der Kommission. Das hat eine im Jahre… weiterlesen
Kriminalitätsschwerpunkte bekämpfen – Projekt „Staatsanwalt vor Ort“ ausweiten
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Das Projekt „Staatsanwalt vor Ort“ ist ein Konzept der nordrhein-westfälischen Justiz, das seit einigen Jahren in verschiedenen Städten… weiterlesen
Einsamkeit bekämpfen – Ehrenamt stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Einsamkeit ist Teil der Lebenssituation vieler Menschen aller Altersgruppen und ist eine wachsende Herausforderung in unserer Gesellschaft. Die… weiterlesen
Auf Grundlage des Landeskinderschutzgesetzes den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen weiter stärken: Eine unabhängige Beauftragte oder einen unabhängigen Beauftragten für die Belange von Kinderschutz und Kinderrechte für Nordrhein-Westfalen einrichten
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Der Kinderschutz ist in den vergangenen Jahren durch die verschiedenen Fälle von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche… weiterlesen
Jule Wenzel: „Mit der ideenlosen Blockadehaltung der FDP sollte man weder in Berlin noch in NRW durchkommen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Kurzarbeitergeld
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld – sei… weiterlesen
Meral Thoms: „Wir sind heute auf globale Lieferketten angewiesen, das wollen wir ändern“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Medikamentenversorgung in NRW
Meral Thoms (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieferengpässe beobachten wir weltweit bei zahlreichen Medikamentengruppen. Lieferengpässe bedeuten… weiterlesen
Michael Röls: „Es gibt keine Technologieverbote“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu einem "emissionsfreien Wärmemarkt"
Michael Röls (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir sind beim Klimaschutz an einem… weiterlesen