###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lassen Sie mich als Erstes etwas sagen, was der Finanzminister… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Die CDU- und FDP-Opposition macht sich einen schlanken Fuß, wie Sie es immer macht.“
Unterrichtung der Landesregierung zum Landesverfassungsgerichtsurteil zur Beamtenbesoldung
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP-Fraktion hat ja mit Herrn Dr. Wolf, der jetzt… weiterlesen
Verena Schäffer: „Musliminnen und Muslime, die hier friedlich leben, Teil unserer Gesellschaft sind, haben mit diesen Salafisten überhaupt nichts zu tun.“
Antrag der FDP zur Bekämpfung des Salafismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu Beginn meiner Rede betonen, wohinter wir uns sicherlich… weiterlesen
Oliver Keymis: „Gibt es Möglichkeiten, zum Beispiel im Rahmen einer solchen Stiftung Modelle zu entwickeln, die künftig lokale Berichterstattungen in Meinungsvielfalt und Freiheit ermöglichen?“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Landesmediengesetz
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Das war jetzt eine echte Bombe, Herr Kollege Sternberg, die Sie… weiterlesen
Matthi Bolte: „Es ist immer richtig, die Frage der Verhältnismäßigkeit von Einsatzmitteln zu diskutieren.“
Große Anfrage der Piraten zur Überwachung im Bereich der Telekommunikation
Matthi Bolte (GRÜNE: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Herrmann, Sie haben eben bemängelt, dass in der Antwort… weiterlesen
Jutta Velte: „Muslimische Begräbnisstätten ist aus grüner Sicht einer der wichtigen Punkte, um die es geht.“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Bestattungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Post! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach dieser Predigt… weiterlesen
Andrea Asch: „Heute regeln wir gesetzlich, dass Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit zukünftig nicht mehr auf den Gräbern in Nordrhein-Westfalen stehen.“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Bestattungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Gesetz wird auch ein Bereich geregelt, der uns… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Es kann nicht sein, dass die Weser jetzt zu einem Abwasserkanal mit hohem Salzgehalt umfunktioniert wird.“
Antrag der CDU zur Rohstoffgewinnung
Hans Christian Markert (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ziel der Wasserrahmenrichtlinie – das wurde bereits mehrfach angesprochen –… weiterlesen
Sigrid Beer: „Sie weisen in Ihrem Antrag zu Recht darauf hin, dass sich die Gesellschaft geändert hat. Das ist auch unsere Diskussionsgrundlage.“
Antrag der FDP zu nicht-konfessionellem Werteunterricht
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Kollegin Gebauer! Ich habe mich über Ihren Antrag gefreut. Erst einmal… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Deutlich geworden ist, dass sich die FDP um jegliche Verantwortung drückt.“
Antrag der FDP zur Abwicklung der WestLB
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meine Rede im Wesentlichen mit Zitaten gestalten, weil diese… weiterlesen