Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jetzt seit drei Jahren Mitglied im Landtag und habe… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich halte diesen Antrag schlicht für überflüssig.“
Antrag der Piraten zu Steuerhinterziehung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt haben wir zwei Redner und eine Rednerin gehört, und nur… weiterlesen
Norwich Rüße: „Aus meiner Sicht haben Sie sich nicht viel Mühe und Arbeit investiert, sondern einen Antrag von foodwatch übernommen.“
Antrag der Piraten zur Lebensmittelkennzeichnung
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Grundsätzlich haben Sie mit Ihrem Antrag ein wichtiges Themenfeld angesprochen. Als… weiterlesen
Bund muss rasanten Anstieg von Mieten eindämmen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage und Herausforderungen Die Mietpreise in vielen Städten Deutschlands und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Mieterinnen und Mieter haben sich… weiterlesen
Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage Netzneutralität bezeichnet die grundsätzliche Gleichbehandlung aller Datenpakete unabhängig von Inhalt, Dienst, Anwendung, Herkunft oder Ziel (Best-Effort). Netzneutralität war… weiterlesen
Freihandelsabkommen EU – USA: Audiovisuelle Dienste und Kultur vor Handelsliberalisierung schützen! Bundesregierung ist in der Pflicht grundlegende Länderinteressen zu berücksichtigen!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangssituation Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten bereiten derzeit die Verhandlungen für ein transatlantisches Freihandelsabkommen vor. Die EU-Kommission hat… weiterlesen
Norwich Rüße: „Ökologie und Nachhaltigkeit interessieren das Unternehmen nicht, es geht ausschließlich um den eigenen Vorteil.“
Unterrichtung der Landesregierung zu den Holzliefer-Verträgen mit der Firma Klausner
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Klausner-Verträge sind nicht zum ersten Mal hier im Landtag Thema…. weiterlesen
Monika Düker: „Wir Grüne schätzen das Recht auf Asyl als ein sehr hohes Gut ein, und hier darf es keine Relativierung geben“
Antrag der Piraten zur Visumfreiheit
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir Grüne stimmen der Aussage der Antragsteller zu,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Sie schüren Panik und Angst in der Bevölkerung“
Antrag der FDP zu Wohnungseinbrüchen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Herr Golland, was soll man dazu noch sagen? Sie werfen… weiterlesen
Reiner Priggen: „Es gibt nur eine gemeinsame Konsequenz: Dass am Standort Bochum soviel Opel wie möglich erhalten bleibt“
Aktuelle Stunde auf Antrag von SPD und Grünen zur angekündigten Schließung des Opel-Werks Bochum
Reiner Priggen (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Parlament! Liebe Opel-Kolleginnen und -Kollegen und andere Gäste oben… weiterlesen