Arif Ünal (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir begrüßen die Novellierung des Krankenhausgestaltungsgesetzes und… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Aber Meldeauflagen sind kein Allheilmittel, sondern können nur ein Baustein sein gegen diejenigen, die den Fußball missbrauchen.“
Gesetzentwurf der CDU zum Polizeigesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Golland, ich hatte noch ein bisschen auf eine Steilvorlage… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir hätten diesen Antrag hier nicht gebraucht. Das Ganze ist schon längst im Prozess.“
Antrag der FDP zum Zuschnitt der Wahlkreise
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An zwei Stellen bin ich etwas erstaunt. Ich sage… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir wollen, dass die EU-Ökoverordnung fort- und weiterentwickelt wird, die Schwachstellen ausgemerzt werden und auf die neuen Herausforderungen reagiert wird.“
Gemeinsamer Antrag gegen die Totalrevision der EU-Öko-Verordnung
###NEWS_VIDEO_1### Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir waren als Ausschuss im Februar – Herr Busen, ich… weiterlesen
Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz)
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei der Anhörung zum Gesetzentwurf am 4. Februar 2015 wurde von den Expertinnen und Experten die Notwendigkeit geäußert, hinsichtlich einzelner… weiterlesen
Europäisches Semester kritisch begleiten – Freie Berufe in Nordrhein-Westfalen unterstützen
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
Hintergrund Die Freien Berufe tragen zur Entwicklung und Sicherung unseres Gemeinwesens bei und versorgen die Bevölkerung mit notwendigen Dienstleistungen hoher… weiterlesen
Bestandsschutz für ältere Fahrgeschäfte ermöglichen und Attraktivität von Volksfesten mit sicheren Fahrgeschäften erhalten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen
I. Bauliche Anlagen auf Volksfesten, insbesondere Fahrgeschäfte, nehmen im Bauordnungsrecht aller Bundesländer eine Sonderstellung als Fliegende Bauten ein. Anders als… weiterlesen
Heimische Bio-Landwirtschaft braucht Sicherheit – keine Totalrevision der EU-Öko-Verordnung
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ausgangslage Die Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln steigt kontinuierlich an. Allein im Jahr 2013 ist der bundesweite Umsatz wieder um sieben Prozent… weiterlesen
Bund-Länder-Finanzbeziehungen transparent und fair weiterentwickeln!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Landtag stellt fest: Mit dem Auslaufen des Solidarpakts II sowie des Maßstäbe- und des Finanzausgleichsgesetzes Ende 2019 stehen Bund… weiterlesen
Gründungen im Handwerk fördern
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage und Herausforderungen Das Handwerk nimmt in NRW wirtschaftspolitisch eine besondere Rolle ein. Jedes vierte Unternehmen in unserem Land… weiterlesen