Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was haben die Strecken Stralsund–Binz, Oldenburg–Fehmarn, Leer-Norddeich, Immenstadt–Oberstdorf, Lindau–Hergatz und Lünen–Münster… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Die Regelungen zur Videobeobachtung in diesem Gesetzentwurf schaffen keinen Überwachungsstaat, sondern sind maßvoll.“
Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss eins festhalten – auch wenn ich das bereits im… weiterlesen
Mario Krüger: „Das Anliegen begrüßen wir von der Stoßrichtung her.“
Gesetzentwurf der Piraten zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Das Anliegen, das die Piraten hier vortragen, begrüßen wir von der… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir liegen in der Sache gar nicht so weit auseinander.“
Gesetzentwurf der CDU zu Kinderfeuerwehren
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Sache liegen wir wohl gar nicht so weit auseinander…. weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir kommen hier zu einem einvernehmlichen Signal der Abgeordneten, die Übertragung und die Anpassung nicht vorzunehmen, was die Abgeordnetenbezüge angeht.“
Gemeinsamer Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erstens möchte ich mich ausdrücklich dafür bedanken, dass wir… weiterlesen
Hans-Christian Markert: „Wir sind hier lediglich Aufsichtsbehörde. Das Atomrecht ist nun mal leider Bundesrecht.“
Antrag der Piraten zur Schließung von Atomanlagen
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir, an gestern Abend anzuschließen… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Charme, Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit dieses Antrags erschließen sich anderen nicht.“
Antrag der CDU zur Landesplanung
Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den Aussagen von Herrn Thiel werde ich mich heute… weiterlesen
Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein- Westfalen zeigt sich solidarisch
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN zur Unterrichtung durch die Landesregierung
Das Verhandlungsergebnis der Gespräche am 19. Juni 2013 zwischen Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder ist ein gutes… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es geht Ihnen nicht darum, dass die Studierenden Geld bekommen. Es geht Ihnen um Effekthascherei.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu studentischen Hilfskräften
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das Thema „Auszahlung an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“ am… weiterlesen
Sigrid Beer: „Der Schulkonsens wirkt!“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Schulentwicklung in der Sekundarstufe I
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Weiß, das Dunkel wird sich jetzt lichten…. weiterlesen