Der Antrag „Einrichtung eines Commercial Courts als Standortfaktor für Nordrhein-Westfalen“ Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Mit einfachen Antworten und mit Forderungen nach immer härteren Strafen beseitigt man nicht die Ursachen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zur Gewalttat in Bad Oeynhausen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein junger Mensch ist durch eine brutale Gewalttat gestorben. Daher… weiterlesen
Simon Rock: „Die Kommunen haben gefordert, dass das Gesetz relativ schnell verabschiedet werden sollte – dem will ich mich hier auch nicht entgegenstellen“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Möglichkeit differierender Grundsteuer-Hebesätze - dritte Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns jetzt sehr häufig über das Thema „Grundsteuer“ ausgetauscht…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es gibt einen Spielraum, und diesen Spielraum nutzen wir sorgfältig, verfassungskonform und gut durchgerechnet aus“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes - dritte Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! In aller Kürze möchte ich darauf hinweisen, dass ich den Vorwurf,… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Unser Ziel ist ja, das Maß an Überrepräsentation zu minimieren“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes - dritte Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es geht bei dieser Debatte gar nicht mehr um das… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Hat die Staatsangehörigkeit etwas mit dem ‚Tatmittel Messer‘ zu tun? Nein“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu zunehmender Messergewalt:
Dr. Julia Höller (GRÜNE): : Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Thema „Messergewalt“… weiterlesen
Meral Thoms: „Es geht auch um den Erhalt und die Förderung der selbständigen Lebensführung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum Programm "GemeindeschwesterPlus"
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD hat zum wiederholten Male einen Antrag zur GemeindeschwesterPlus eingebracht… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Eine Ökologisierung braucht mehr Arbeitskräfte“
Der Antrag „Fachkräftesicherung und Fortbildungsinitiativen für die Land- und Forstwirtschaft sowie den Gartenbau in Nordrhein-Westfalen“ Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Weder kommunalfreundlich noch realistisch“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Bezahlkarte für Asylsuchende
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt also das vierte Mal, dass wir uns… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Es hängt nicht von dem Ring am Finger ab, ob man sich als Familie gut umeinander kümmert“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung der Ausführungsgesetze zum SGB VIII in NRW
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Bevor ich auf das Ausführungsgesetz eingehe,… weiterlesen