###NEWS_VIDEO_1### Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die allgemeine Entwicklung… weiterlesen
Parlament
Wibke Brems: „Wir machen so Nordrhein-Westfalen und die Unternehmen fit für die Zukunft“
Antrag der CDU zur heimischen Industrie
Wibke Brems (GRÜNE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wüst, Ihre Krawattenfarbe war ein kleiner Anfang. Grün ist die Farbe der… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Das hat mit Logik und seriöser Haushaltspolitik nichts zu tun, das ist Voodoo“
Antrag der CDU zur kalten Progression
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Manche Texte sind so schön und treffend formuliert, dass man gar… weiterlesen
Andrea Asch: „Entgegen Ihrer liberalen Grundhaltung wollen Sie hier die kommunale Selbstverwaltung aushebeln“
Antrag der FDP zur Kindertagespflege
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte eigentlich damit beginnen, zu sagen, dass wir in Bezug… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Das kann eine Dimension annehmen, die uns in ähnliche Probleme stürzen kann wie die Schuldenkrise Griechenlands“
Gemeinsamer Antrag zum bundesstaatlichen Haftungsverbund
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir beschäftigen uns als Landtag nicht mit auswärtiger Politik. Auch die… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Eine Umschichtung dieser Handwerkerleistungen bedeutet nicht, dass das Handwerk nicht unterstützt wird“
Antrag der CDU zur Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen
Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gewährung des Steuervorteils bzw…. weiterlesen
Matthi Bolte: „Es geht Ihnen nicht um modernen Datenschutz, sondern einzig und allein um die Absenkung von Standards“
Antrag der CDU zu Industrie 4.0
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen. Es ist schon fast beeindruckend, dass sich die CDU mehr als… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir haben durch die Große Anfrage nochmals einen dringlichen Handlungsappell bekommen“
Große Anfrage von SPD und GRÜNEN zur Auswirkung der Landwirtschaft
###NEWS_VIDEO_1### Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich ein herzliches Dankeschön aussprechen für die… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ (WDR – Gesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der Piraten
A. Problem Die Landesregierung hat angekündigt, das Gesetz über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ (WDR-Gesetz) zu novellieren. Hierzu hat sie bereits… weiterlesen
Förderung eines dauerhaften sozialen Arbeitsmarktes „Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren“
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausgangs-/Problemlage Nordrhein-Westfalen ist ein wirtschaftlich starkes Land. Nach wie vor stellt aber der Strukturwandel eine große Herausforderung dar. In einigen… weiterlesen