###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Man kann es bei diesem Tagesordnungspunkt kurz machen. Zur Historie:… weiterlesen
Parlament
Matthi Bolte: „Die Landesregierung hat die Initiative ergriffen, zu der die Piratenfraktion sie heute auffordern möchte“
Antrag der Piraten zu Internetanschlüssen
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist in der Tat ein ebenso bekanntes wie ärgerliches… weiterlesen
Matthi Bolte: „Insofern gehen wir auch hier fair mit der kommunalen Familie um“
Gesetzentwurf zum Meldegesetz NRW
Matthi Bolte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Minister Jäger! Verehrte Frau Ministerin Schäfer! Herr Fraktionsvorsitzender Mostofizadeh! Lieber Fraktionsvorsitzender… weiterlesen
Verteilnetze fit für die Zukunft machen: Investitionen ermöglichen, Energiewende gestalten – Zur Novelle der Anreizregulierungsverordnung
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU und der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen
I. Sachverhalt Das Stromnetz ist das Rückgrat des Stromsystems. Ohne Netz kann der produzierte Strom nicht zum Abnehmer gelangen. Dabei… weiterlesen
Unabhängige Patientinnen- und Patientenberatung sicherstellen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ausgangssituation Die Beratungsstellen der Unabhängigen Patientenberatung in Deutschland (UPD) sind in den letzten Jahren zu einer wichtigen Anlaufstelle für Patientinnen… weiterlesen
Arif Ünal: „Sie können die Gefahren des Alkohols in der Schwangerschaft nicht von der gesellschaftlichen Diskussion über Sucht insgesamt trennen“
Antrag der CDU zum Thema Alkohol in der Schwangerschaft
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich habe lange überlegt, was wir mit… weiterlesen
Josefine Paul: „Das Mindestlohngesetz erstreckt sich nicht auf das Ehrenamt“
Antrag der FDP zum Ehrenamt im Sport
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war ja bislang eine recht kurzweilige Debatte. Bei dem doch… weiterlesen
Andrea Asch: „Genau diese Vorreiterrolle wollen wir in Nordrhein-Westfalen einnehmen und sie ausfüllen“
Antrag zur Post-2015-Agenda
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Jahr 2015 ist ein entscheidendes Jahr… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es war ja völlig klar, dass Brüssel einschreitet“
Aktuelle Stunde gegen die Einführung der PKW-Maut
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es wäre jetzt ja leicht, hier eine Rede zu halten und… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es kommt jetzt darauf an, dass man von Landesseite aus die Rahmenbedingungen schafft“
Antrag der FDP zur Binnenschifffahrt
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich war schon in Sorge, heute nicht noch einmal sprechen… weiterlesen