Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur verfassungsrechtlichen und rechtlichen Einordnung des Gesetzentwurfs der Piraten haben der Kollege… weiterlesen
Parlament
Dagmar Hanses: „Wir sehen in Ihrem Entwurf eine Überbetonung von Sicherheit und Strafe.“
Gesetzentwurf der CDU zum Strafvollzug
Dagmar Hanses*) (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass der vorgelegte Gesetzentwurf der CDU zum… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir sehen keine Notwendigkeit und keinen Bedarf.“
Gesetzentwurf der CDU zur Polizeiorganisation
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits heute haben die Bediensteten der Zollverwaltung hoheitliche Aufgaben wie zum Beispiel… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Ich freue mich, dass wir jetzt dieses Kapitel abschließen können.“
Vorlage zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen
Hans Christian Markert (GRÜNE): Lieber Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Josef Hovenjürgen, den Streit um die historische Wahrheit… weiterlesen
Sigrid Beer: „Unabhängig von Regionalligavergleichen entscheidet die soziale Herkunft in Deutschland wie in kaum einem anderen europäischen Staat über den Bildungserfolg von Kindern.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU und FDP zur Schulpolitik
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, heute herrscht eine etwas andere Tonlage… weiterlesen
Ali Bas: „Die adäquate Beherrschung und Förderung der Zweitsprache Deutsch ist nicht nur Gegenstand des Deutschunterrichts, sondern als Querschnittsaufgabe auch in Fächern wie Mathematik und Physik geboten.“
Aktuelle Stunde auf Antrag von CDU und FDP zur Schulpolitik
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die IQB-Ländervergleichsstudie in den mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern hat erstmals… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir sind längst auf dem Weg.“
9. Schulrecht-Änderungsgesetz
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kaiser, es ist schon tragisch, wenn man die… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Es ist ein Weg gefunden worden, der dazu dient, das baukulturelle Erbe in NRW zu erhalten und zu stärken.“
Antrag der CDU zur Denkmalförderpolitik
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Wittke, Ihnen viel Erfolg in… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Am Ende des Tages müssen wir entscheiden: Wo wollen wir mit der Steuerung hin?“
Antrag der FDP zur Wirkung von Fördermaßnahmen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sowohl der Kollege Seel als auch der Kollege Gatter haben sehr… weiterlesen
Martina Maaßen: „Aber Rechte und Pflichten unterhalb eines Existenzminimums darf es eigentlich nicht geben.“
Antrag der Piraten zum ALG II-Bezug
Martina Maaßen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der „Lindenstraße“ macht uns aktuell Klausi Beimer deutlich, was es heißt,… weiterlesen