Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meinen Redebeitrag mit einem etwas ernsteren Thema beginnen; denn… weiterlesen
Parlament
Mario Krüger: „Sie sollten auch einmal anerkennen, wie sich die Situation in den überschuldeten Gemeinden tatsächlich darstellt.“
Stärkungspaktgesetz
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Kollegen, meine lieben Kolleginnen! Lassen Sie mich eingangs sagen: Nachdem ich Ihre Ausführungen, Herr… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich habe gerade noch einmal verdeutlicht, was wir von der Vorratsdatenspeicherung als unverhältnismäßigen Eingriff in unsere Freiheitsrechte halten.“
Antrag der Piraten zur Vorratsdatenspeicherung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meine Rede gern mit einem Zitat beginnen: „Dass die… weiterlesen
Matthi Bolte: „Es macht Sinn, auch weiterhin ein Pressegesetz zu haben“
Gesetzentwurf zum Landespressegesetz
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man gute Ideen hat und sich eine Mehrheit organisieren kann,… weiterlesen
Monika Düker: „Tatsächlich können wir die Kommunen entlasten, wenn wir dieses unselige Asylbewerberleistungsgesetz endlich abschaffen würden.“
Gesetzentwurf zum Flüchtlingsaufnahmegesetz
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In unserem Koalitionsvertrag hier in Nordrhein-Westfalen haben wir gemeinsam… weiterlesen
Offene Zugänge zum Internet schaffen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der Piraten
Ausgangslage Zugang zum Internet ist heute Voraussetzung für soziale, demokratische und ökonomische Teilhabe in der digitalen Gesellschaft. Ein fehlender Internetzugang… weiterlesen
Sprachliche Bildung geschieht im Alltag – Sprachförderung im Elementarbereich neu ausrich-ten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Die sprachliche Entwicklung des Kindes steht neben der motorischen Entwicklung, dem Erwerb sozialer Kompetenzen und der Entwicklung kognitiver Fähigkeiten im… weiterlesen
Rede von Stefan Engstfeld zur konstituierenden Sitzung der Verfassungskommission am 19.11.13
Anrede, meine Fraktion und ich sind sehr froh darüber, dass wir uns heute gemeinsam daran machen, unsere altbewährte Verfassung auf… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Diese Menschen haben es nicht verdient, zum Spielball von Interessen zu werden.“
Aktuelle Stunde zur Zukunft von Garzweiler II
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hachen, ich hoffe,… weiterlesen
Wibke Brems: „RWE muss für die Betroffenen vor Ort Klarheit schaffen.“
Aktuelle Stunde zur Zukunft von Garzweiler II
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal frage ich mich, Herr Kufen, wer hier nicht… weiterlesen