I. Menschenrecht auf Unversehrtheit der Person wahren! Menschen mit Behinderung sind auch heute noch – in Zeiten der Inklusion –… weiterlesen
Parlament
Betreuungsgeld abgeschafft: Freiwerdende Mittel für frühkindliche Bildung verwenden!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ausgangslage Das Betreuungsgeld wurde 2012 von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung verabschiedet und trat im August 2013 in Kraft. Diese Geldleistung… weiterlesen
Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
I. Ausgangslage Unsere Städte und Gemeinden sind das Fundament unseres Landes und die Keimzellen der Demokratie. Auf der kommunalen Ebene… weiterlesen
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen würdigt den Einsatz der Bundeswehr für ein friedliches und vereintes Europa.
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
Am 12. November 1955 erhielten die ersten 101 Freiwilligen der Bundeswehr in Bonn ihre Ernennungsurkunden. Seitdem haben sich in den… weiterlesen
Reiner Priggen: „Fakt ist: Wir haben vier Standorte für landesbedeutsame flächenintensive Großvorhaben.“
Antrag von CDU und FDP zu "newpark"
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe gestern sehr… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Landesregierung hat sich im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir keine Steuergelder aus dem Landeshaushalt in Regionalflughäfen stecken wollen. „
Antrag der Piraten für ein Luftverkehrskonzept
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Danke, lieber Christof Rasche, für die Vorlage. (Christof Rasche… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Es gilt nach wie vor: Wir werden bunter, wir werden älter, wir werden weniger.“
Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte"
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es lohnt sich wirklich, diesen Bericht, den Sie… weiterlesen
Jutta Velte: „Es geht im Rahmen der Daseinsvorsorge auch darum, die Bürgerinnen und Bürger an Industrie 4.0 teilhaben zu lassen.“
Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte"
###NEWS_VIDEO_1### Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Da ich nicht mehr viel Zeit habe,… weiterlesen
Andrea Asch: „Eltern müssen in ihrer Rolle gestärkt werden.“
Große Anfrage der FDP zur Familienpolitik in NRW
Andrea Asch (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Familienpolitische Leistungen sind Leistungen, die Familien befähigen, ihre wichtige, schöne, aber… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „600 Millionen zusätzlich für die Flüchtlingsunterstützung, 2.625 zusätzliche Lehrerinnen- und Lehrerstellen, 400 Beamtinnen und Beamte für die Registrierung, 250 Polizistinnen und Polizisten sowie eine klare Entlastung der Kommunen.“
Landeshaushalt 2016
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss sich nach der Rede von Herrn Lindner schon… weiterlesen