I. Ausgangslage Die Fregatte F223 Nordrhein-Westfalen ist die zweite von vier Fregatten der Klasse 125 der deutschen Marine. Sie wurde… weiterlesen
Parlament
Kulturgüter im Krisenfall sichern – Notfallallianz Kultur unterstützen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Extremereignisse wie Wetterextreme aber auch kriegerische Auseinandersetzungen oder Energiekrisen bedrohen den Erhalt von Kulturgütern. Kultureinrichtungen können nicht allein… weiterlesen
Familien von „Sternenkindern“ verdienen mehr Aufmerksamkeit – Eltern bei Fehl- und Totgeburten besser unterstützen!
Entschließungsantrag zum Antrag „„Sternenkinder“ verdienen mehr Aufmerksamkeit – Forschung und Unterstützung der Eltern bei Fehl- und Totgeburten verbessern!“ – Antrag der… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wir lassen uns unsere Freiheit nicht nehmen“
Zur Sondersitzung aus Anlass des Terroranschlags in Solingen
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Fahnen wehen am Sonntag überall in… weiterlesen
Verena Schäffer: „Unser Ziel ist, dass alle Menschen in Nordrhein-Westfalen sicher sind“
Zur Sondersitzung aus Anlass des Terroranschlags in Solingen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! An einem Freitagabend im August: mit Freunden treffen, Spaß haben,… weiterlesen
Straßenverkehr der Zukunft – die Potenziale von Digitalisierung und KI nutzen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage In nahezu allen Bereichen werden Digitalisierung und Künstliche Intelligenz (KI) eingesetzt, was einen positiven Einfluss auf unser gesellschaftliches… weiterlesen
Die Führungsrolle von Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Finanzkriminalität digital und global weiter ausbauen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen steht für den Kampf gegen Finanzkriminalität wie kein anderes Bundesland. Parteiübergreifend haben Landesregierungen in den vergangenen Jahrzehnten… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Lassen Sie uns gemeinsam gut überlegen und dann für faire Lösungen für alle kämpfen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Sommerferienregeln
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr… weiterlesen
Hedwig Tarner: „Ich bin begeistert von den herausragenden Arbeiten, die unsere Übungsgruppenleiterinnen und -leiter in Nordrhein-Westfalen leisten.
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Eherenamt
Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin, an dieser Stelle noch einmal: Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! – Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „…weil insbesondere arme Menschen in unserer Gesellschaft die Auswirkungen der Klimakrise schon heute spüren“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu sozialverträglicher Klimapolitik
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit sind untrennbar… weiterlesen