Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Wedel, die Qualität Ihrer Ausführungen haben Sie… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen Vermögen des Landes in den Landeshaushalt transparent eingliedern“
Gesetzentwurf zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den geschichtlichen Aufriss hat bereits Frau Kollegin Gebhard gemacht. Jetzt gibt… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir wollen eine schrittweise Einführung der Werbefreiheit und Entlastung der von der Beitragsumstellung besonders betroffenen Gruppen“
Entschließungsantrag von SPD und GRÜNEN zu Rundfunkgebühren
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann mich den Worten meines Vorredners Vogt… weiterlesen
Monika Düker: „Nordrhein-Westfalen ist beim Flüchtlingsschutz bundesweit ganz vorne mit dabei.“
Entschließungsantrag von SPD und GRÜNEN zu Abschiebungsmoratorium für Flüchtlinge
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Lohn, es wird Sie überraschen: Ich werde nicht… weiterlesen
Mario Krüger: „Sie sollten Ihren Streit in den entsprechenden Gremien austragen“
Antrag der CDU zur Kommunalaufsicht
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich eines vorab sagen: Inwieweit das Innenministerium hier… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir liegen in NRW bei den Masernimpfungen wesentlich über der Quote anderer Bundesländer.“
Antrag der FDP zur Verhinderung von Masern
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Antrag der FDP-Fraktion stellt… weiterlesen
Rolf Beu: „Statt schon viel früher umzudenken und in den Erhalt von Straßen und in den ÖPNV zu investieren, wurde in immer neue Straßen investiert.“
Antrag der Piraten zum Verfall der Infrastruktur im ÖPNV
Rolf Beu (GRÜNE): Sehr geehrter Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werter Herr Bayer, völlig richtig ist, dass die… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Allein die Strafbarkeit ist nicht die Lösung – und das ist auch nicht umfassender Opferschutz.“
Antrag der CDU zum besseren Schutz von Stalking-Opfern
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Erscheinungsformen von Stalking sind vielfältig… weiterlesen
Matthi Bolte: „Den Fortschritt in der Debatte verdanken wir Edward Snowden“
Antrag der Piraten zur Anhörung von Edward Snowden
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss eingangs, glaube ich, den Kollegen Heinrichs ein bisschen beruhigen,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wie die CDU mit dieser Personalie verfahren ist, hat gezeigt, dass für sie Datenschutz immer nur ein schmückendes Beiwerk gewesen ist“
Antrag der Piraten zum Datenschutzbeauftragten
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Tipps, die mir jetzt mit auf den Weg gegeben wurden,… weiterlesen