Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können es an dieser Stelle sicherlich kurz machen. Ich musste… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Die Polizei in Nordrhein-Westfalen ist nicht politisiert, sondern handelt nach Recht und Gesetz.“
Gesetzentwurf der FDP zur Entpolitisierung der Polizei
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kruse, ein bisschen inkonsequent sind Sie aber schon in Bezug… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Lassen Sie uns das endlich dem Landesvermögen zuordnen.“
Gesetzentwurf zu den Schul- und Studienfonds
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der fortgeschrittenen Zeit und auch der Tatsache, dass wir unnötigerweise… weiterlesen
Andrea Asch: „Ihr Verhalten zeigt, dass es Ihnen letztendlich nicht um den Schutz der Kinder geht, sondern sich politisch zu profilieren.“
Gesetzentwurf von CDU, FDP und Piraten zum Ausbau des Kinderschutzes
Andrea Asch (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne! Wir wissen: Der Sachverhalt, den wir… weiterlesen
Ali Bas: „Ich halte den Vorschlag für gut, sich nicht nur das „Mindener Modell“ anzugucken, sondern auch nach anderen Möglichkeiten Ausschau zu halten.“
Antrag der FDP zum Lehrerarbeitszeitmodell
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Diskussion um die Arbeitsbelastung von Lehrkräften und Arbeitszeitmodelle… weiterlesen
Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der Piraten
I. Die Bekämpfung des funktionalen Analphabetismus ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Von den erwerbsfähigen Erwachsenen zwischen 18 und 64 Jahren können… weiterlesen
Gesetz zur Weiterentwicklung der Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung schulgesetzlicher Vorschriften (10. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen
A Problem Die Ausbildungsvorbereitung von Jugendlichen mit besonderem Förderbedarf im Berufskolleg bedarf einer Reform. Gleichzeitig sind Bestimmungen zum Berufskolleg im… weiterlesen
Fair Play bei internationalen Sportgroßveranstaltungen
Antrag der Fraktion der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausgangssituation Das Gebot des Fair Play ist ein elementarer Bestandteil des Sports. Neben der Einhaltung der jeweils sportspezifischen Regeln, bedeutet… weiterlesen
Öffentlich-rechtliches Telemedienangebot für Beitragszahlerinnen und –zahler verbessern (Abschaffung der 7-Tage-Frist)
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausgangslage Die Koalitionsvereinbarung von SPD und Bündnis90/Die Grünen sieht die Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor, zum Beispiel durch den schrittweisen… weiterlesen
Zukunft des Wohnens und der Wohnquartiere in Nordrhein-Westfalen
Große Anfrage 9 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik ist eine kontinuierliche Aufgabe, die jeweils nach den sich wandelnden Entwicklungen und Bedarfslagen neu justiert werden muss…. weiterlesen