Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ein funktionierender Rechtsstaat ist auf eine starke… weiterlesen
Parlament
Dorothea Deppermann: „Bestandteil der Demokratie ist es, dass widersprochen wird“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Meinungsfreiheit"
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD betreibt hier schlicht und einfach Arbeitsverweigerung…. weiterlesen
İlayda Bostancıeri: „Die Landesregierung hat die Arbeit am Aktionsplan längst gestartet“
Zur Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherheit von Frauen und Mädchen
İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! 360 Femizide im Jahr 2023, 180.715 weibliche Opfer… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Auf menschenfeindliche Hinweise können wir gern verzichten“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Scheinvaterschaften"
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Danke, dass Sie das gerade erwähnt haben. Ich… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Für mich klingt das nach rechtsfreien Räumen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Aquaponik
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Das ginge auch, lieber Oliver. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem wir… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Jetzt eine Bewegung abzubrechen, wäre genau die falsche Entscheidung“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Personalbedarfsermittlung in der Justiz
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Lage ist ernst, in der Tat…. weiterlesen
Jan Matzoll: „Zwischen Ökonomie und Ökologie gehört kein ‚oder’“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zur Situation der Industrie in NRW
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dieser Aktuellen Stunde beschäftigen wir uns neben der… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir nutzen die Chancen, die sich bieten“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zur Situation der Industrie in NRW
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Antrag der SPD zu dieser Aktuellen Stunde… weiterlesen
Maßnahmen zur Verbesserung des juristischen Vorbereitungsdienstes
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Der juristische Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen stellt die zweite Phase der zweistufigen Ausbildung für Volljuristinnen und -juristen dar. Er… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Menschen können sich frei entscheiden, Digitalisierung nicht zu nutzen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Digitale Kompetenz von Senior*innen
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Digitale Kompetenzen für Senior*innen sind wichtig, denn Digitalisierung… weiterlesen