###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Stamp und Herr Kuper, die Ausgangslage und Analyse, die… weiterlesen
Parlament
Matthi Bolte: „Wir stehen zu verschlüsselter Kommunikation; wir stehen zur Integrität informationstechnischer Systeme“
Antrag der Piraten zu Verschlüsselung
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Immerhin hat die Kollegin van Dinther zu der Aufforderung nach… weiterlesen
Monika Düker: „Dann haben wir auch wieder mehr Gerechtigkeit im Land“
Antrag der CDU zur Zuweisungspraxis für Flüchtlinge
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die hohen Zugangszahlen und die enormen Steigungsraten im letzten Jahr… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir wollen eine Polizei, die den Bürgerinnen und Bürgern offen gegenübertritt und rechtsstaatlich und professionell handelt“
Antrag der CDU zu Bodycams bei der Polizei
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der „Rheinischen Post“ wurde gestern behauptet, dass diejenigen, die… weiterlesen
Andrea Asch: „Rot-Grün hat bereits eine Fülle von Maßnahmen zur Stärkung der Kinderrechte beschlossen und umgesetzt“
Antrag der Piraten für einen Landesbeauftragten für Kinderrechte
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist gut, dass wir immer wieder hier im… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Dazu gehört auch, dass die europäische Freizügigkeit sozial flankiert wird“
Antrag der CDU zu Sozialhilfe für EU-Ausländer
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Da haben Sie, liebe Kollegen von der CDU – die… weiterlesen
Monika Düker: „Sehen Sie bitte das ganze Bild“
Antrag der CDU zur Wohnsitzauflage von Asylbewerbern
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn der Vortrag hier bislang sehr sachlich verlaufen ist,… weiterlesen
Arif Ünal: „Das ist ungerecht – deswegen muss man wieder zu der paritätischen Finanzierung zurückkehren“
Antrag des Abgeordneten Schwerd zur gesetzlichen Krankenversicherung
###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Eine faire Lastenverteilung der… weiterlesen
Monika Düker: „Da finden gerade Machtspielchen auf dem Rücken von Flüchtlingen statt“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zur Flüchtlingspolitik
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Koalitionäre nicht mehr reden, sondern Briefe schreiben,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir wollen das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherstellen“
Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen Silvesternacht in Köln
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das vergangene Jahr hat das Bild Deutschlands in… weiterlesen