###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als wir vor knapp sechs Wochen hier im Landtag über… weiterlesen
Parlament
Reiner Priggen: „Sie sollten zur Kenntnis nehmen, welche Anstrengung die Landesregierung unternimmt“
Antrag von CDU und FDP zur Wirtschaftspolitik
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuhörer und Zuhörerinnen! Wenn man am Dienstag vor einer… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir haben nun einmal die Situation, dass sich die Länder einig sind, der Bund diesem Kompromiss aber noch nicht beigetreten ist“
Antrag der FDP zur Reform der Bund-Länder Finanzbeziehungen
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Witzel und Herr Dr. Optendrenk, eines würde ich schon… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir sehen also genügend Gründe, sich dieses Beihilfeverfahren einmal genauer anzusehen“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Beihilfe
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Im Kern geht es uns um die Frage: Wie kann… weiterlesen
Arif Ünal: „Die Krankenhäuser müssen selber entscheiden, welche IT-Systeme sie einführen“
Antrag der Piraten zur IT-Infrastruktur in Krankenhäusern
###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die zunehmende Digitalisierung der Krankenhäuser, die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir sind Anwälte der Menschen, die ein hohes Mobilitätsbedürfnis haben“
Antrag der CDU zum Bau von Bundesfernstraßen
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Bei Herrn Voussem weiß man ja leider nie so genau, welcher… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es hilft nicht, sich heißzureden“
Gesetzentwurf der FDP zum Kulturgutschutz
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben den Antrag gelesen. Er ist ja sehr ausführlich…. weiterlesen
Martina Maaßen: „Teilhaben geht nur mit gerechten Löhnen und guter Arbeit“
Antrag von SPD und GRÜNEN gegen Mißbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen
###NEWS_VIDEO_1### Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Teilhaben – das geht nur mit gerechten… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir wollen einen starken Datenschutz, der nur mit einer starken Datenschutzaufsicht funktioniert“
Bericht des Landesdatenschutzbeauftragten
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute einen Bericht, den der vorherige Landesbeauftragte für… weiterlesen
Beihilfeberechtigte entlasten und die Beihilfeabrechnung erleichtern
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sachverhalt Das Verfahren zur Geltendmachung von Erstattungsansprüchen im Krankheitsfall ist für die beihilfeberechtigten Beamtinnen und Beamten und die Versorgungsempfängerinnen und… weiterlesen