Meral Thoms (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Gesundheitssystem steht vor immensen Herausforderungen – darin sind… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Diese Struktur, die wir aufgebaut haben, erhalten“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 11 und insbesondere die Bereiche „Arbeit“ und „Soziales“ erfordern… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Trotz schwieriger Haushaltslage liegen die Prioritäten für uns ganz klar im Bereich von Kindern und Jugend“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Schule und Bildung
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Mama von drei… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Medienkompetenz brauchen wir“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Medien
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleg*innen von den demokratischen Fraktionen! Sie sehen heute mich hier. Bitte… weiterlesen
Hedwig Tarner: „Wir priorisieren die Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie deren Bildung“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Sport
Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich würde ich gerne hier stehen und Ihnen eine… weiterlesen
Berivan Aymaz: „NRW ist im Herzen Europas, und NRW hat Europa im Herzen“
Zum Haushaltsplan 2024 - Einzelplan Europa & Internationales
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir befinden uns in schwierigen und… weiterlesen
Wibke Brems: „Nicht nur antisemitische Einstellungen nehmen zu, sondern auch rechtsextreme, rassistische und andere menschenfeindliche Einstellungen“
Zum Haushaltsplan der Landesregierung 2024 - Einzelplan Staatskanzlei
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß, dass Verena Schäffer untröstlich ist, heute… weiterlesen
Simon Rock: „Mit unserer Art zu leben und zu wirtschaften, stehen wir unter enormem Anpassungsdruck“
Zu den Entwürfen der Landesregierung zum Haushaltsplan 2024 und Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 - zweite Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Folgen der Coronapandemie und Russlands Angriff auf die… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
A Problem Aufgrund gestiegener Anforderungen auf medienrechtlichem Gebiet besteht gesetzgeberischer Anpassungsbedarf im Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen (LMG NRW) und im Gesetz über… weiterlesen
Mit guten Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen den Wissenschafts- und Innovationsstandort NRW stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage: Nordrhein-Westfalen ist ein attraktiver Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Bildungsstandort und ist in vielen Belangen das soziale Gewissen der Bundesrepublik… weiterlesen