###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Entwurf des Staatsvertrags bzw. der Staatsvertrag, wie er uns… weiterlesen
Parlament
Rechte von Kindern und Jugendlichen in NRW stärken
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage Am 20. November 1989 wurde die UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) durch die UN-Vollversammlung beschlossen. Die UN-Kinderrechtskonvention ist ein Meilenstein in… weiterlesen
Masterplan Salzreduzierung konsequent und umgehend umsetzen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Weserministerkonferenz hat am 18. März 2016 ein „Detailliertes Maßnahmenprogramm 2015 bis 2021 für die Flußgebietsgemeinschaft Weser“ beschlossen. Die Anrainerländer… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir Grüne sind nicht für eine Symbolpolitik zu haben, die keinen wirklichen Schutz verspricht“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu Gewalt gegen Polizisten
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Jede Person, die Opfer von Beleidigungen, von Bedrohungen, von… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir werden ein hohes Maß an Datenschutz und Transparenz schaffen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu Gewalt gegen Polizisten
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Damit es von Anfang an ganz klar ist: Jede Polizistin,… weiterlesen
Andrea Asch: „Mit dem Gesetz werden die Einrichtungen mehr Mittel an die Hand bekommen“
Gesetzentwurf zum Kinderbildungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines möchte ich heute Morgen ausdrücklich feststellen: Wir haben heute… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Wir sind unterwegs in diesen High-Tech-Feldern; wir sind breiter aufgestellt als früher“
Antrag der CDU zum Europäischen Investitionsplan
###NEWS_VIDEO_1### Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte gehofft, dass die Kollegen der CDU die Debatte… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Legalisiert man das oder versucht man, das zu kanalisieren?“
Antrag der FDP zum staatlichen Glücksspielwesens
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Marcus Optendrenk, an Dir ist echt eine Primaballerina verlorengegangen…. weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Wir haben einen Fraktionsbeschluss gefasst, der bis heute gültig ist. Der heißt: ‚TTIP – No, we can’t'“
Antrag der Piraten zum Freihandelsabkommen TTIP
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Hovenjürgen, ich lege zunächst… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Die akademische und die berufliche Ausbildung sind keine konkurrierenden Systeme, sie ergänzen sich“
Antrag von SPD und GRÜNEN zu duale Ausbildung und Studium als gleichwertige Ausbildungsalternativen
###NEWS_VIDEO_1### Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit zehn Jahren verzeichnen die Hochschulen Rekordzahlen bei der Aufnahme… weiterlesen