###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich dem Dank an die Polizeikräfte, an die… weiterlesen
Parlament
Arndt Klocke: „Es gilt, sehr zu sorgfältig prüfen, auf welchen Streckenabschnitten im Land dies überhaupt möglich ist“
Antrag der FDP zu Lang-Lkws
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Schemmer, Sie bekommen vielleicht keine Rede aus dem… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir werden eine Regelung, die die Vorratsdatenspeicherung rechtlich oder politisch legitimiert, nicht mittragen“
Antrag der Piraten zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja nicht das erste Mal, dass wir hier… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Mehr Transparenz geht doch gar nicht“
Antrag der CDU zu Europa
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann… weiterlesen
Jutta Velte: „Afghanistan ist nicht sicher“
Antrag der Piraten für einen Abschiebestopp nach Afghanistan
###NEWS_VIDEO_1### Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kuper, ich selber war noch nie… weiterlesen
Friedlicher Jahreswechsel 2016/2017 – unser Dank gilt den Einsatzkräften
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
I. Es war richtig, dass alle Verantwortlichen der Polizei, der Städte und Kommunen nach den schrecklichen Ereignissen in der Silvesternacht… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen für Steuergerechtigkeit! Steuerkriminalität bekämpfen – Steuergerechtigkeit herstellen – gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage Steuerhinterziehung und die Nutzung von Steuerschlupflöchern verursachen Mindereinnahmen in Milliardenhöhe bei Bund, Ländern und Kommunen. Außerdem führt eine… weiterlesen
Vielfalt im Sport stärken – EuroGames in NRW unterstützen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage: Seit 1992 veranstaltet die European Gay & Lesbian Sports Federation (EGLSF) die EuroGames. Dieses Sportereignis ist offen für… weiterlesen
Digitale Mobilität: 5G-Testfeld für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ausgangslage Der Digitale Wandel verändert alle Bereich des alltäglichen Lebens und die Wirtschaft in unserem Land massiv. Technologische Veränderungen vollziehen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dieser Beschluss ist Gift für die Integration in unserem Land“
Aktuelle Stunde auf Antrag von SPD und GRÜNEN zum Doppelpass
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es, ehrlich gesagt, auch schade, dass Armin Laschet… weiterlesen