Dumpinglöhne im ÖPNV verhindern, Entscheidungshoheit der Aufgabenträger erhalten und Bestand der kommunalen Verkehrsunternehmen sichern – Neues Personenbeförderungsgesetz braucht zeitnahe Zustimmung des Bundestages
Parlament
Wissenschaftsfreiheit und Internationalisierung der Forschung sind unverzichtbar und elementar für NRW und weltweit
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN
I. Insbesondere in den vergangenen Monaten sind wir Zeugen von politischen Entwicklungen geworden, welche die bisherige internationale Architektur der Zusammenarbeit… weiterlesen
Studiengebühren bleiben abgeschafft – Studierende und ihre Familien haben klare Aussagen verdient
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAntrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Der 24. Februar 2011 war eine Sternstunde der Bildungsgerechtigkeit in Nordrhein-Westfalen. An diesem Tag hat der Landtag das „Gesetz… weiterlesen
Josefine Paul: „In NRW ist es nach wie vor sicher, ins Stadion zu gehen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu Fangewalt bei Fußballspielen
###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fangen wir mit den Gemeinsamkeiten an, die… weiterlesen
Verena Schäffer: „Hier ist mehr Polizei eingesetzt worden, und das war auch richtig so“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu Fangewalt bei Fußballspielen
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hoffe, dass wir jetzt von der Skandalisierungsrhetorik wieder… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir wollen gesunde Kommunen haben, und wir brauchen eine Ausfinanzierung für Maßnahmen, die unsere Kommunen belasten“
Antrag von SPD und GRÜNEN zu Konnexität mit dem Bund
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein guter Zustand der Schule, entsprechende Öffnungszeiten der Bibliothek, die… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir haben als Land eine Fürsorgeplicht“
Antrag der CDU zum Schutz von Mitarbeitern und Kommunalpolitikern
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle kennen die Bilder von Böllerwürfen auf Rettungskräfte. Wir… weiterlesen
Josefine Paul: „Frauen und Männer müssen gleiche Chancen haben“
Antrag der FDP gegen die Frauenquote
###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war ja wieder sehr erfrischend, was die Frauenbeauftragten der… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Niemand will den gläsernen Studierenden“
Antrag der CDU für einheitliche Matrikelnummern
###NEWS_VIDEO_1### Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist in der Tat erstaunlich, dass die CDU-Fraktion ihren… weiterlesen
Sigrid Beer: „Unter pädagogischen Grundsätzen so gestalten, dass das Wahlangebot in der Fläche vorhanden ist“
Antrag der FDP zu Förderschulen
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will gleich bei dem letzten Satz von… weiterlesen