I. Verbesserung der Tierhaltung im Focus der Agrarpolitik Tierwohl ist zunehmend auch ein Anliegen der Gesellschaft. Verstärkter Tierschutz ist in… weiterlesen
Parlament
Die europäische Wertegemeinschaft erhalten, um sie zu verbessern!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage: Die Europäische Union feiert im Jahr 2017 das 60-jährige Bestehen der Römischen Verträge, mit denen 1957 die Grundlagen… weiterlesen
Ehrenamtliches Engagement auch im Steuerrecht fördern
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ausgangslage: Ehrenamtliches Engagement ist für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Ein sehr großer Teil davon findet in den unzähligen Vereinen in Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
System zur Akkreditierung von Studiengängen auf sichere Rechtsgrundlage stellen und weiterentwickeln
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ein zentrales Element des Bologna-Prozesses ist die externe Qualitätssicherung von Studium und Lehre im europäischen Hochschulraum nach gemeinsamen Standards…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Hier gelten unsere Regeln: Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit und Achtung der Würde des Andersdenkenden.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Auftrittsverbot für türkische Regierungsmitglieder
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Das war wahrscheinlich wieder der übliche Mikrotest; aber das soll ja mal passieren. Liebe… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Schauen Sie sich die Erfolge der Umweltwirtschaft an: große Wachstumsraten, steigende Beschäftigung, krisenfest.“
Antrag der CDU zu Wirtschaftspolitik
###NEWS_VIDEO_1### Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Quasi als Kronzeugen führt die CDU hier in ihrem Bericht… weiterlesen
Arndt Klocke: „Bei der Zahl der Baugenehmigungen für Wohneigentum in Nordrhein-Westfalen gibt es in den letzten 15 Jahren keinen signifikanten Unterschied.“
Antrag der FDP zu Wohneigentumsbildung
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Möbius, das bringen auch nur Sie zustande:… weiterlesen
Matthi Bolte: „Nur weil es Ihnen nicht passt, dass sich NRW unter Rot-Grün stetig verbessert, muss das, was Sie hier erzählen, nicht richtig sein.“
Antrag der Piraten zum Breitbandausbau
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Schick, das war jetzt tatsächlich ein Musterbeispiel dafür, dass… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Deswegen legen Sie diesen Gesetzentwurf vor, weil Sie verhindern wollen, dass Tiere, die nicht für sich selber sprechen können, einen Anwalt bekommen.“
Gesetzentwurf der CDU gegen das Verbandsklagerecht von Tierschutzvereinen
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Deppe, ich hätte wirklich nicht gedacht, dass wir… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir sind alle der Meinung, Meinungsvielfalt und Pressevielfalt sind ein hohes Gut.“
Große Anfrage von SPD und GRÜNEN zur Situation des Zeitungsmarktes
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Kollege Vogt hat eine Reihe von sehr wichtigen Fakten aus dieser sehr… weiterlesen