Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem „Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie… weiterlesen
Parlament
Campus der Zukunft – Innovatives Lernen und Lehren für eine exzellente Hochschullandschaft in NRW
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Hohe Qualitätsstandards und die Innovationskraft unserer Hochschulen in Forschung und Lehre haben die Entwicklung Nordrhein-Westfalens zu einer wissenschaftlich… weiterlesen
Der Pensionierungswelle in der Justiz frühzeitig entgegenwirken: Ausweitung des Projekts „Wissenschaftliche Mitarbeit“ in allen fünf Gerichtsbarkeiten und bei den drei Generalstaatsanwaltschaften
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Eine unabhängige und leistungsstarke Justiz ist das Fundament des Rechtsstaates. Sie gewährleistet als dritte Staatsgewalt Rechtssicherheit und Rechtsfrieden…. weiterlesen
Für ein zukunftsfestes und klimaneutrales Nordrhein-Westfalen – Übermäßige Bürokratie konsequent abbauen, Wirtschaft entlasten, Wirtschaftsstandort stärken und Transformation beschleunigen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die jüngsten Konjunkturumfragen, die Wirtschaftsforschungsinstitute und -verbände veröffentlicht haben, zeigen eindrücklich die Folgen der Energiekrise als Folge des… weiterlesen
Kommunale Investitionen erleichtern, öffentliches Vermögen nachhaltig sichern und aufbauen – „Neues Kommunales Finanzmanagement“ weiterentwickeln
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage In unseren Kommunen – Städten, Gemeinden und Kreisen – entscheidet sich das Funktionieren und die Qualität staatlicher und… weiterlesen
Christina Osei: „Durch die Förderung umweltfreundlicher und geräuscharmer Feuerwerke könnten negative Auswirkungen auf die Umwelt minimiert werden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Silvesterfeuerwerk
Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle Jahre wieder kehrt nicht nur das Christuskind… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Zentrale Herausforderung für die Zukunft ist die Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft im Bausektor“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Rohstoffabgabe
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir am 16. Juni dieses Jahres einen… weiterlesen
Dennis Sonne: „Wir wollen starke Sozialpartner und eine umfassende Tarifbindung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Tarifbindung
Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich bin heute als Vertretung für… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Antisemitismus und Antizionismus sind auf unseren Campus absolut inakzeptabel“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und GRÜNEN im Landtag zur Sicherheit an Hochschulen
Der Antrag „Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten besser unterstützen“ Julia… weiterlesen
Martin Metz: „Es braucht im Straßenverkehr weniger Mief aus der Kaiserzeit“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrspolitik von Schwarz-Grün
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Miteinander auf unseren Straßen ist oft herausfordernd…. weiterlesen