###NEWS_VIDEO_1### Horst Becker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! 50 Milliarden € werden in Nordrhein-Westfalen jedes… weiterlesen
Parlament
Berivan Aymaz: „Diese Menschen wollen nicht hier die Entfesselung auf Kosten anderer Länder“
Antrag der GRÜNEN zum Tariftreue- und Vergabegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Ministerpräsident Laschet, der jetzt leider nicht mehr… weiterlesen
Verena Schäffer: „…weil wir ein Interesse daran haben, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken“
Antrag der SPD zur Einführung eines Unternehmensstrafrecht
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Angesichts des Dieselskandals und des Betrugs an Tausenden von… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir sind deutscher Meister im sozialen Wohnungsbau“
Antrag der SPD gegen Wohnungsnot
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich verstehe den Antrag der SPD-Fraktion so, dass es hier… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das muss dazu führen, dass wir in Nordrhein-Westfalen mehr Personal bei der Bundespolizei bekommen“
Antrag der SPD zu Sicherheit an Bahnhöfen
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Geerlings, was für eine unverschämte, arrogante und faktenfreie Wahlkampfrede… weiterlesen
Johannes Remmel: „Sie verzögern notwendigen Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen“
Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung zur Landesbauordnung
###NEWS_VIDEO_1### Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der Verabschiedung der Landesbauordnung in… weiterlesen
Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplanes NRW
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Ein attraktiver Öffentlicher Personennahverkehr ist ein unverzichtbarer und vor allem umweltfreundlicher Bestandteil des Verkehrssystems in Nordrhein-Westfalen. Er dient vielen Menschen… weiterlesen
Soll die politische Neutralität bei Schulbesuchen abgewickelt werden?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Besuche von Ministerinnen und Ministern sowie von Abgeordneten in Bildungseinrichtungen sind ein wichtiges Mittel, um sich aus erster Hand über… weiterlesen
Justizminister als Kreistagsmitglied, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Köln Kann sich die Landesregierung einen Teilzeit-Justizminister ohne ungeteilten Einsatz für das Ministerium leisten?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
Laut eines Berichtes des Oberbergischen Anzeigers vom 08. September 2017 wurde NRW-Justizminister Peter Biesenbach von der Fraktion der CDU im… weiterlesen
Wie plant die Landesregierung die Digitalisierung an Hochschulen zu unterstützen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die Digitalisierung ist auch an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen ein wichtiges Thema. Im September 2016 haben Land und Hochschulen ihre… weiterlesen