Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Geschichte der Verfolgung homosexueller Männer in der Bundesrepublik ist ein… weiterlesen
Parlament
Matthi Bolte: „Datenschutz ist Schutz der Selbstbestimmung und Schutz der Menschenwürde“
GRÜNEN-Antrag zum Datenschutz
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es wird in der letzten Zeit immer wieder das Bild bemüht:… weiterlesen
Matthi Bolte: „Datenschutz ist Schutz der Selbstbestimmung und Schutz der Menschenwürde“
GRÜNEN-Antrag zum Datenschutz
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es wird in der letzten Zeit immer wieder das Bild bemüht:… weiterlesen
Arndt Klocke: „Das unterstützen wir von grüner Seite“
Antrag von CDU und FDP zur Altersgrenze von Bausachverständigen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Kollege von der SPD hat eben darauf hingewiesen: Wir führen… weiterlesen
Arndt Klocke: „Das unterstützen wir von grüner Seite“
Antrag von CDU und FDP zur Altersgrenze von Bausachverständigen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Kollege von der SPD hat eben darauf hingewiesen: Wir führen… weiterlesen
Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes
Kleine Anfrage von Josefine Paul
Seit 2002 gilt in Deutschland das Prostitutionsgesetz (ProstG). Damit wurde die Sexarbeit von der Sittenwidrigkeit befreit und gilt rechtlich als… weiterlesen
Wie stellt die Landesregierung die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen ihrer Ministerinnen und Minister und ihrer Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sicher und wie schließt die Landesregierung den Anschein von Befangenheit aus?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz, Horst Becker, Sigrid Beer, Matthi Bolte-Richter, Johannes Remmel und Verena Schäffer
Die Mitglieder der Landesregierung schwören in ihrem von der Landesverfassung vorgegebenen Amtseid, dass sie ihre ganze Kraft dem Wohle des… weiterlesen
Wie stellt die Landesregierung die Unparteilichkeit der Amtsführung und die Rechtmäßigkeit von Entscheidungen von Ministerin Schulze Föcking sicher und wie schließt die Landesregierung den Anschein der Befangenheit aus?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Barbara Steffens
An das Handeln von Ministerinnen und Minister des Landes Nordrhein-Westfalen, insbesondere ihre Entscheidungen in behördlichen Verfahren, sind durch den Amtseid… weiterlesen
Monika Düker:
Gesetz der Landesregierung zum Nachtragshaushalt
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE):
Mehrdad Mostofizadeh: „Dieser Finanzminister ist kein ‚ehrbarer Kaufmann'“
Gesetz der Landesregierung zum Nachtragshaushalt
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Trotz Rekordsteuereinnahmen, trotz boomender Konjunktur und trotz niedriger Zinsen legen Sie… weiterlesen