Der Gesetzentwurf „Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Windenergienutzung in Nordrhein-Westfalen (Bürgerenergiegesetz NRW –… weiterlesen
Parlament
Julia Eisentraut: „Wir brauchen mehr Flexibilität für moderne Lernformate“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zum Campus der Zukunft
Der Antrag: „Campus der Zukunft – Innovatives Lernen und Lehren für eine exzellente Hochschullandschaft in NRW“ Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr… weiterlesen
Simon Rock: „Einen Staatsvertrag ändert man nicht als ein Land im Alleingang“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Spielsucht
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um mal eine Sache vorwegzuschieben: Glücksspielsucht ist kein Thema, das man… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Mehr Menschen zu inhaftieren, ist ein unwürdiger Vorschlag einer Scheinlösung“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Ausreisepflicht
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! In neun Tagen ist Heiligabend. Weihnachten ist das… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es ist gut und wichtig, dass wir uns immer wieder Gedanken darüber machen, wie wir unsere Demokratie stärken können“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum "Selbstverständnis 'Demokratie'"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die EU hat beschlossen, dass sie Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine führen… weiterlesen
Jan Matzoll: „Diese Transformation erfordert von uns eine Geschwindigkeit und eine Prozessoptimierung“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zum Bürokratieabbau
Der Antrag „Für ein zukunftsfestes und klimaneutrales Nordrhein-Westfalen – Übermäßige Bürokratie konsequent abbauen, Wirtschaft entlasten, Wirtschaftsstandort stärken und Transformation beschleunigen“… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Zum guten Aufwachsen von Kindern gehören nicht nur günstige Windel“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Familienpolitik
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Auch wenn es Ihr Wunschdenken ist:… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Es ist erschreckend, dass diese Notsituationen für rechte Erzählungen missbraucht werden“
Zur Großen Anfrage der "AfD"-Fraktion zur Hochwasserkatastrophe 2021
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie ernst der AfD dieses Thema ist, kann man… weiterlesen
Simon Rock: „Das ist für mich Desinformation at its best“
Zur Großen Anfrage der FDP-Fraktion zur Grundsteuerreform
Simon Rock (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich korrigiere den Kollegen Baer an einer Stelle nur… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Für viele Kommunen bedeutet das, dass sie sich in ihrer Haushaltsplanung derzeit einer scheinbar unlösbaren Aufgabe gegenübersehen“
Zum Entwurf der Landesregierung für das 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - erste Lesung
Der Antrag „Kommunale Investitionen erleichtern, öffentliches Vermögen nachhaltig sichern und aufbauen – ‚Neues Kommunales Finanzmanagement‘ weiterentwickeln Dr. Robin Korte (GRÜNE):… weiterlesen