Der Antrag Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren!… weiterlesen
Parlament
Benjamin Rauer: „Dieser Antrag ist erst einmal rassistisch und menschenfeindlich, aber auch unbegründet“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Altersbestimmung unbegleitet minderjähriger Ausländer
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Durch den vorliegenden Antrag suggeriert die… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Eine umfassende Bewertung sollte die individuellen Fähigkeiten, den Lernprozess und die kreativen Aspekte der Schüler*innen besser berücksichtigen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Leistung in der Schule
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Schülerinnen und Schülern… weiterlesen
Dennis Sonne: „Wir wollen Chancengleichheit, Gerechtigkeit unabhängig von sozialer Herkunft, Abstammung oder Behinderung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Kosten des Schulbesuchs
Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Bei der Frage der Chancengerechtigkeit geht… weiterlesen
Norwich Rüße: „Mit unseren Bausteinen machen wir der Landwirtschaft ein konkretes, ehrliches und gutes Angebot“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zu nachhaltiger Landwirtschaft
Der Antrag Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stickstoff ist Leben. Ohne Stickstoff gibt es kein Wachstum… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie sind nicht nur Rassisten und Menschenfeinde, Sie sind auch noch erbärmliche Feiglinge“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu den Demonstration für Demokratie
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Serdar Yüksel, deine Rede hat mich sehr bewegt,… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Alle Menschen müssen sich in unserer Gesellschaft sicher fühlen können und sicher vor Diskriminierung und Anfeindungen sein“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu den Demonstration für Demokratie
Der Antrag Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Herr Höne,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir stehen an der Seite derjenigen, die von den Rechtsextremen nicht erwünscht sind“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu den Demonstration für Demokratie
Der Antrag Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Von Köln bis Kleve, von Aachen bis Paderborn,… weiterlesen
Änderungsantrag zum Antrag „Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu übernehmen“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragen, den genannten Antrag wie folgt zu ändern: In Abschnitt… weiterlesen
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu übernehmen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Am 27. Januar 1945 wurden die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau befreit. Seit 1996 ist dieser Tag bundesweit der… weiterlesen