Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Vielen Dank für den Antrag zum Thema „Schuldnerberatung“, Frau Blask. In der… weiterlesen
Parlament
Dr. Robin Korte: „Eine spürbare Entlastung für Vereine, für gemeinnützige Organisationen und auch für kirchliche Träger“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Ehrenamt
Der Antrag „Identitätsstiftende Strukturen erhalten, Gemeinschaft fördern, Ehrenamt entlasten“ Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Änderungsantrag zu dem „Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung“ Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grüne im Landtag – Drucksache… weiterlesen
Achtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 18/15921 Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, Artikel 1 des oben genannten Gesetzentwurfs… weiterlesen
Identitätsstiftende Strukturen erhalten, Gemeinschaft fördern, Ehrenamt entlasten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist ein Land des Ehrenamts. Mehr als 120.000 eingetragene Vereine und andere gemeinnützige Organisationen leisten einen unverzichtbaren… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen als Standort eines Yad Vashem Education Centers unterstützen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Nordrhein-Westfalen als Standort eines Yad Vashem Education Centers unterstützen I. Ausgangslage Die internationale Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem steht weltweit für… weiterlesen
Marc Zimmermann: „Die Umsetzung dieses Gesetzes würde massiv in die verfassungsrechtlich vorgesehene kommunale Selbstverwaltung eingreifen“
Zum Entwurf der "AfD" für ein Schwimmbäder-Gesetz - zweite Lesung
Marc Zimmermann (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Jetzt also ein Gesetzentwurf der… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die ‚AfD‘ präsentiert sich als Anwältin der Kommunen jedoch auch an dieser Stelle völlig unglaubwürdig“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Wohngeld-Plus-Reform"
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat zwar einen Antrag zum Thema… weiterlesen
Christina Osei: „Wir müssen journalistische Arbeit schützen – nicht aus Nostalgie, sondern aus Notwendigkeit“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Urheberrechtschutz in der digitalen Welt
Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle wissen: Die großen Onlineplattformen sind längst… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Damit die Kommunen stark bleiben und damit wir ein Land bleiben, das in all seiner Vielfalt zusammenhält“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein NRW-Infrastrukturgesetz - erste Lesung
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss sagen, die Debatte ist schon einigermaßen verrückt…. weiterlesen