Änderungsantrag zum „Änderungsantrag zum ‚Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften‚“ Änderungsantrag der Fraktionen CDU, der SPD und… weiterlesen
Parlament
Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauf-tragten des Landes Nordrhein-Westfalen
A Problem Die Polizei Nordrhein-Westfalen ist Garant für die Innere Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger des Landes. Das Vertrauen seitens… weiterlesen
Simon Rock: „Es gibt gute Gründe, diese Selbstbewirtschaftungsmittel zu nutzen“
Entwurf der FDP-Fraktion zur Änderung der Landeshaushaltsordnung - zweite Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie fordern in Ihrem Gesetzentwurf mehr Transparenz bei Selbstbewirtschaftungsmitteln…. weiterlesen
Eileen Woestmann: „Damit würde auch das System entlastet, und man würde den Eltern und den Kindern gerechter werden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Kinderbetreuung
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir stehen bei der Frage der… weiterlesen
Norika Creuzmann: „Investitionen in den Kinderschutz sind Investitionen in unsere Zukunft“
Norika Creuzmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Wir streben an, dass Schüler*innen sich zu eigenverantwortlichen Mitgliedern unserer Gesellschaft entwickeln können“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Wirtschaftsunterricht in der Schule
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist unbestreitbar, dass ein grundlegendes Verständnis wirtschaftlicher… weiterlesen
Meral Thoms: „Es darum, den Schmerz der Mütter und der Familien respektvoll anzuerkennen“
Zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum gestaffelten Mutterschutz
Meral Thoms (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Fehl-, Tot- oder, wie man es auch nennt, Stillgeburt ist… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Es ist die Pflicht von Schulen, die Werte unserer Verfassung zu schützen und zu fördern“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Wahlkampfbedingungen
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Was die AfD… weiterlesen
Simon Rock: „Sie können nicht auf der einen Seite Haushaltskürzungen fordern und im gleichen Atemzug Mehrausgaben“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Haushaltspolitik des Landes
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter geschätzter Herr Kollege Witzel, Sie stellen sich… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Das Gesetz wird den aktuellen klimatischen Herausforderungen nicht mehr gerecht“
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Der Ruhrverband sichert mit dem Ruhrtalsperrensystem die Trink- und… weiterlesen