###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann… weiterlesen
Parlament
Jutta Velte: „Afghanistan ist nicht sicher“
Antrag der Piraten für einen Abschiebestopp nach Afghanistan
###NEWS_VIDEO_1### Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kuper, ich selber war noch nie… weiterlesen
Friedlicher Jahreswechsel 2016/2017 – unser Dank gilt den Einsatzkräften
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
I. Es war richtig, dass alle Verantwortlichen der Polizei, der Städte und Kommunen nach den schrecklichen Ereignissen in der Silvesternacht… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen für Steuergerechtigkeit! Steuerkriminalität bekämpfen – Steuergerechtigkeit herstellen – gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage Steuerhinterziehung und die Nutzung von Steuerschlupflöchern verursachen Mindereinnahmen in Milliardenhöhe bei Bund, Ländern und Kommunen. Außerdem führt eine… weiterlesen
Vielfalt im Sport stärken – EuroGames in NRW unterstützen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage: Seit 1992 veranstaltet die European Gay & Lesbian Sports Federation (EGLSF) die EuroGames. Dieses Sportereignis ist offen für… weiterlesen
Digitale Mobilität: 5G-Testfeld für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ausgangslage Der Digitale Wandel verändert alle Bereich des alltäglichen Lebens und die Wirtschaft in unserem Land massiv. Technologische Veränderungen vollziehen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dieser Beschluss ist Gift für die Integration in unserem Land“
Aktuelle Stunde auf Antrag von SPD und GRÜNEN zum Doppelpass
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es, ehrlich gesagt, auch schade, dass Armin Laschet… weiterlesen
Monika Düker: „Das ist eine erneute Lebenslüge“
Aktuelle Stunde auf Antrag von SPD und GRÜNEN zum Doppelpass
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zum Thema der Aktuellen Stunde komme,… weiterlesen
Monika Düker: „Dazu gehören aber auch klare Integrationsangebote, Förderung der Sprachkenntnisse und andere Dinge mehr“
Antrag von SPD und GRÜNEN für ein modernes Einwanderungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fangen wir wieder einmal mit der Lebenslüge an,… weiterlesen
Rolf Beu: „Der Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ ist in dieser Koalition manifestiert worden“
Antrag der FDP zur Verkehrsinfrastruktur
###NEWS_VIDEO_1### Rolf Beu (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! (Arndt Klocke [GRÜNE] betritt den Plenarsaal.) Vizepräsident… weiterlesen