###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Astrid Birkhahn, ich bedauere es außerordentlich,… weiterlesen
Parlament
Monika Düker: „Wir sind es dem öffentlichen Interesse und auch den Opfern schuldig, dass wir diese Zeit möglichst optimal nutzen“
Eilantrag von SPD und GRÜNEN zum Zwischenbericht PUA Fall Amri
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sicher lässt sich auch weiter trefflich darüber streiten,… weiterlesen
Monika Düker: „Seriöse, wirksame Sicherheitspolitik ist mehr, als nur fünf Stichworte in der Schublade zu haben“
Eilantrag der CDU zur Essener Terrorwarnung
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Golland, es ist richtig, dass Sie heute einmal… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Berufskollegs werden nicht in ein Zwangskorsett gesteckt“
Antrag der FDP zu Berufskollegs
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss mich schon fragen, in welcher Debatte… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wir werden auch die präventiven Maßnahmen weiter ausbauen“
Antrag der CDU zu härterem Vorgehen bei Wohnungseinbrüchen
###NEWS_VIDEO_1### Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU isoliert sich im Bereich der Innen- und… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Das trägt nicht dazu bei, hier eine praktikable Regelung für Konsumentinnen und Konsumenten zu finden“
Antrag der Piraten zu Cannabis und Verkehr
###NEWS_VIDEO_1### Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich denke, die grüne Position zur Drogenpolitik – insbesondere… weiterlesen
NRW steht für Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage Die Menschenrechtslage in der Türkei ist besorgniserregend. Die Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit wurden weitgehend eingeschränkt. Zehntausende von Bürgerinnen… weiterlesen
Attraktiver ÖPNV braucht attraktive Arbeitsplätze:
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dumpinglöhne im ÖPNV verhindern, Entscheidungshoheit der Aufgabenträger erhalten und Bestand der kommunalen Verkehrsunternehmen sichern – Neues Personenbeförderungsgesetz braucht zeitnahe Zustimmung des Bundestages
Wissenschaftsfreiheit und Internationalisierung der Forschung sind unverzichtbar und elementar für NRW und weltweit
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN
I. Insbesondere in den vergangenen Monaten sind wir Zeugen von politischen Entwicklungen geworden, welche die bisherige internationale Architektur der Zusammenarbeit… weiterlesen
Studiengebühren bleiben abgeschafft – Studierende und ihre Familien haben klare Aussagen verdient
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAntrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Der 24. Februar 2011 war eine Sternstunde der Bildungsgerechtigkeit in Nordrhein-Westfalen. An diesem Tag hat der Landtag das „Gesetz… weiterlesen