In der Statistik „Vorläufiger Schuldenstand der Gemeinden/Gemeindeverbände“ zum 31.12.2017 meldet das statistische Bundesamt eine „erfreuliche“ Abnahme der nordrhein-westfälischen kommunalen Kassenkredite… weiterlesen
Parlament
Stehen nach Urteil zur fehlerhaften Trassenplanung in Hürth nun weitere Trassenplanungen in NRW vor einer Neubewertung?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 14. März 2018 auf Klagen von Anwohnern und eines kommunalen Unternehmens den Planfeststellungsbeschluss für… weiterlesen
Ansprechpartnerinnen und –partner für Geflüchtete und Kooperation mit spezialisierten Einrichtungen im Rahmen des Landesgewaltschutzkonzepts für Flüchtlingseinrichtungen
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz, Josefine Paul, Sigrid Beer
Das „Landesgewaltschutzkonzept für Flüchtlingseinrichtungen des Landes Nordrhein- Westfalen“ soll sicherstellen, dass Geflüchtete in den Landeseinrichtungen keiner (weiteren) Gewalt ausgesetzt sind…. weiterlesen
Vereinbarkeit von Brutkästen und Windenergieanlagen: Gilt das Bundesnaturschutzgesetz auch für Naturschutzbehörden?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
In mehreren Windparks in NRW (und Hessen) existieren Brutkästen an Windenergieanlagen. Seit mehr als zehn Jahren sind dort Bruterfolge belegt,… weiterlesen
Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Das Landesförderprogramm „progres.NRW“ ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument des Landes Nordrhein-Westfalen für die Unterstützung der Energiewende in… weiterlesen
Unnötige Rodung: Wie viel Zeit bleibt dem Hambacher Wald?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) in Münster sieht laut seinem Beschluss vom 1. Dezember 2017 Klärungsbedarf bei der… weiterlesen
Höchstspannungsfreileitung durch Herdecker Stadtgebiet
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Wibke Brems
Die von der Firma Amprion geplante Höchstspannungsfreileitung Nr. 19 nach Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) führt im Abschnitt Kruckel-Garenfeld auch über das Herdecker… weiterlesen
Die Bedeutung der Windenergie in NRW im Jahr 2017
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Windenergie ist in NRW in den vergangenen Jahren zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor geworden. Der Landesverband Erneuerbare Energien NRW (LEE… weiterlesen
AKS
###NEWS_VIDEO_1###
Oliver Keymis: „Die Kunststiftung NRW hat in den vergangenen Jahren wichtige Arbeit geleistet“
Antrag der SPD-Fraktion zur Finanzierung der Kunststiftung NRW
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag ist gut. Der Antrag ist auch richtig, weil… weiterlesen