I. Ausgangslage: Als Zivilklausel wird die Selbstverpflichtung wissenschaftlicher Einrichtungen bezeichnet, ausschließlich für zivile und friedliche Zwecke zu forschen. Diese Selbstverpflichtung… weiterlesen
Parlament
Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen – Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern
Antrag von Bündnis 90/Die GRÜNEN
I. Ausgangslage Viele Wohnungsmärkte, speziell in den Ballungsräumen entlang der Rheinschiene, und in den Universitätsstädten unseres Landes, sind extrem angespannt…. weiterlesen
Digitalisierung des Mittelstands
Kleine Anfrage von Matthi Bolte
Die Digitalisierung des Mittelstandes ist eine der zentralen Herausforderung für die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts NRW. Eine zentrale Rolle… weiterlesen
Rechenzentren als wichtiger Baustein der digitalen Infrastruktur
Kleine Anfrage von Matthi Bolte
Verbunden mit der unaufhaltsam voranschreitenden Digitalisierung von Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft wächst der Datenverkehr exponentiell an. Cisco prognostiziert für Ende… weiterlesen
Sanieren die „Ticketstudenten“ jetzt die Betreuungsrelation?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte
Ausweislich der Berichterstattung von wdr.de vom 16.10.2017 beabsichtigt Ministerin Pfeiffer-Poensgen eine Überprüfung der Studierendenstatistik. Zitiert wird die Ministerin mit den… weiterlesen
Von Roboflop zum Trojanerteddy – Smart Toys in NRW-Kinderzimmern
Kleine Anfrage von Matthi Bolte
Laut IT.NRW lebten 2015 1 569 596 Kinder unter 10 Jahre in Nordrhein-Westfalen. Damit machen Kinder in dieser Altersklasse gut… weiterlesen
Wird Minister Reul den Kampf gegen die Zeitumstellung auch in seinem neuen Amt fortführen?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In seiner Zeit als Europaparlamentarier hat sich der heutige NRW-Innenminister über Jahre den Kampf gegen die Zeitumstellung auf die Fahnen… weiterlesen
Neonazistische Kampfsport-Veranstaltung „Kampf der Nibelungen“
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Josefine Paul
Am 14. Oktober 2017 fand in Kirchhundem (Kreis Olpe) eine konspirativ organisierte Kampfsportveranstaltung der Neonazi-Szene statt. Nach Angaben der örtlichen… weiterlesen
Werbung für die Bundeswehr in der Schule?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Das Land Nordrhein-Westfalen hat 2008 mit dem Wehrbereichskommando II der Bundeswehr eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, die 2012 novelliert wurde. Hierin ist… weiterlesen
Mehr Aufgaben und weniger Personal in der Umweltverwaltung?
Kleine Anfrage von Barbara Steffens
Die Umweltverwaltung in Nordrhein-Westfalen aber auch in anderen Bundesländern, ist von einem stetigen Zuwachs an Aufgaben geprägt. Dies betrifft die… weiterlesen