###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Nettekoven, mir hat sich gerade die Frage… weiterlesen
Parlament
Arndt Klocke: „Wir finden es gut, dass es eine Bestands- und Existenzgarantie für viele wichtige Projekte gibt“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Medien
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich spreche heute zum wiederholten Male nach einer Jungfernrede… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir alle wissen: Es wird dauern, wir haben vieles in den nächsten Jahren vor uns. „
Antrag der Fraktion der SPD zu Staus in NRW
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Middeldorf, Sie wissen, dass Sie die Latte ganz… weiterlesen
Arndt Klocke: „Diese Unternehmer warten dringend auf eine Landesbauordnung, die ihnen die Arbeit erleichtert, damit Genehmigungsverfahren laufen.“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Landesbauordnung NRW
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bemühe mich auch, die Redezeit diesmal einzuhalten oder sie… weiterlesen
Arndt Klocke:
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Flughafen Köln/Bonn
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE):
Horst Becker: „Solange Sie das nicht tun, bleibt im Raum, dass Sie zusammen mit Ihren Kollegen im Bund nach wie vor an der Privatisierung arbeiten“
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Flughafen Köln/Bonn
###NEWS_VIDEO_1### Horst Becker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als wir zur Kenntnis nehmen mussten, dass der frühere Vorsitzende… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich halte diesen Gesetzentwurf für unverhältnismäßig und in Teilen auch für verfassungswidrig.“
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD: Gefährdergesetz
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Aus meiner Sicht handelt es sich nicht um ein… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie werden beginnend ab heute in den nächsten Monaten sukzessive in die Gegenden umschichten, in denen Sie meinen, bessere Wahlerfolge zu erzielen.“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Änderung des Kommunalinvestitionsföderungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Der letzte Beitrag von Herrn Höne macht deutlich, vor welchem Dilemma die Landesregierung steht. (Beifall von… weiterlesen
Überprüft das Land den Umzug der Bereitschaftspolizei Wuppertal und welche Auswirkungen hat dies auf die geplante Errichtung einer Forensik auf der Kleinen Höhe?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
In der Stadt Wuppertal ist seitens des Landes NRW geplant, eine neue Klinik des Maßregelvollzugs zu errichten. Der ursprüngliche Plan,… weiterlesen
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Paderborn/Lippstadt in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Wibke Brems
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1… weiterlesen