###NEWS_VIDEO_1### Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei diesem Teil des Einzelplans, bei dem es… weiterlesen
Parlament
Josefine Paul: „Frauen sind doch nicht die Schwächsten der Gesellschaft!“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Gleichstellung
###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Troles, ich war gerade ein… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es kann nicht sein, dass man Geld einstellt, ohne zu sagen, wofür es ist“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Justiz
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Biesenbach, Sie erwarten wahrscheinlich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Sie gaukeln den Bürgerinnen und Bürger eine Sicherheit vor, die Sie letztendlich nicht einlösen können“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Inneres
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Haushaltsdebatte ist immer auch eine Generaldebatte. Sie ist… weiterlesen
Arndt Klocke: „Darin ist vieles, das wir unterstützen können“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Kultur
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Ministerin! Wir Grüne haben schon im Kultur-… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „So wird das nichts mit weltbester Bildung“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Wissenschaft
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Mit dem vorliegenden Haushalt ist der schwarz-gelben Landesregierung tatsächlich… weiterlesen
Wie übt der Justizminister oberbergischen Einfluss in der Landesregierung aus?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
In einem Interview mit der Kölnischen Rundschau erklärte Justizminister Peter Biesenbach am 29.06., er sähe sich als Interessenvertreter für den… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Idee, eine Landesstrategie für die Weiterbildung zu entwickeln, findet unsere ausdrückliche Zustimmung“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Weiterbildung
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich zunächst der Kollegin Hammelrath anschließen…. weiterlesen
Monika Düker: „Bei einigen Anträgen hatte ich die Befürchtung, dass Sie tatsächlich das machen würden, was Sie vor der Wahl gesagt haben.“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Staatskanzlei
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor der Debatte habe ich mir einmal die Änderungsanträge… weiterlesen
Johannes Remmel: „Insofern können zumindest unsere Ansätze nicht so falsch gewesen sein“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Europa und Internationales
###NEWS_VIDEO_1### Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Von dem ersten Haushaltsplan einer neuen Regierung erwartet… weiterlesen