Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat wieder einmal eine Aktuelle… weiterlesen
Parlament
Gewaltschutz für Frauen wirksam erweitern
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Am Freitag letzter Woche hat der Bundesrat dem Gewalthilfegesetz zugestimmt. Dieser Zustimmung sind noch in der letzten Woche – insbesondere… weiterlesen
Lücken im Radwegenetz schließen. Den Radverkehr in Nordrhein-Westfalen durch schnell umsetzbare Maßnahmen stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Der Fahrradverkehr ist fester und elementarer Bestandteil der Alltagsmobilität in Nordrhein-Westfalen und gewinnt zunehmend an Bedeutung. So zeigt… weiterlesen
Simon Rock: „In Wirklichkeit interessieren Sie sich doch einen Dreck für die Interessen des kleinen Mannes“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Schuldenbremse
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal ist es ganz spannend, abends Fernsehen zu gucken,… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Alle Kinder und Jugendlichen brauchen einen Zugang zu guter Medienkompetenzförderung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Medienkompetenz für Familien, Kinder und Jugendliche
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Vorab ein Wort an den Kollegen… weiterlesen
Antje Grothus: „Im Orchester der Demokratie ist der Bürgerrat ein neues Instrument, dessen Klang bereichert“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag zur Einführung von Bürgerräten
Der Antrag „Lebendige repräsentative Demokratie – mit dem Bürgerrat demokratische Teilhabe stärken“ Antje Grothus (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr… weiterlesen
Simon Rock: „Wir sind doch die Geschädigten in diesem Fall“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zu Korruptionsverdacht im Zusammenhang mit der Sanierung der Staatskanzlei
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, eine Sache ist klar: Alle demokratischen Fraktionen… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Wir wollen einen gesteuerten Ausbau der Windenergie, der Akzeptanz sichert und die Energiewende zu langfristigem Erfolg führt“
Zum Entwurf der Fraktionen von SPD und FDP für ein Landesplanungsgesetz
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Zu Beginn meiner Rede möchte ich… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Schon heute können Eltern frei entscheiden, ob sie ihr Kind in die Kita geben oder nicht“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Familienpolitik
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Angesichts dessen, dass die AfD doch… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Wer die Klimakrise leugnet und sich einer ernsthaften Klimapolitik verweigert, der wendet sich gegen Wissenschaft, gegen Demokratie und gegen Menschenrechte“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Klimawandel
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratische Fraktionen! Fakt ist: Es gibt zahlreiche voneinander… weiterlesen