###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Koalitionsfraktionen liest sich wie ein Entschließungsantrag, den… weiterlesen
Parlament
In welchem Umfang wird die Landesregierung die Kommunen von ihren Kosten für die G9 Leitentscheidung entlasten?
Kleine Anfrage der Abgeordneten Horst Becker, Sigrid Beer, Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh
Am 22.03. wird der Landtag in erster Lesung das 13. Schulrechtsänderungsgesetz beraten. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass ab dem Schuljahr… weiterlesen
Nachfrage: Werden die zulässigen Maximalsenkungen durch das Bergwerk Prosper- Haniel überschritten?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
In meiner Kleinen Anfrage an die Landesregierung (Drs. 17/1471) habe ich mich nach den bisherigen Senkungen im Abbaugebiet des Bergwerks… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wer gegen Studiengebühren ist, der weiß, dass wir seine Stimme sind“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Hochschulfreiheit
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Körner, das, was Sie hier vorgetragen haben, war… weiterlesen
Monika Düker: „Was in Schweden offenbar seit 2010 möglich ist, ist in Deutschland eben noch nicht Standard“
Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Kassenbetrug
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel, einmal mehr haben Sie hier gezeigt, dass… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung zur Reduzierung des Glyphosat-Einsatzes im Gleisbett?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Norwich Rüße
Die Entscheidung der EU-Kommission, die Zulassung von Glyphosat für weitere fünf Jahre zu verlängern, hat auf europäischer Ebene aber auch… weiterlesen
Welche Folgen hat die angekündigte Zerschlagung von innogy durch RWE und E.On für die Beschäftigten und Kommunen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Horst Becker
Am 11. März 2018 überraschten die RWE AG und E.On SE mit der Nachricht, sich über eine Übernahme der RWE-Tochter… weiterlesen