Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein bisschen enttäuscht. Leider haben die Vertreter der… weiterlesen
Parlament
Monika Düker. „Die schwarz-gelbe Landesregierung hat keine Antworten auf die entscheidende große Herausforderung der ersten Hälfte dieses Jahrhunderts“
Entwurf zum Haushaltsgesetz 2019 der Landesregierung - dritte Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Generalaussprache zum Haushalt findet in diesem Jahr… weiterlesen
Verena Schäffer: „Von Grundrechtsschutz, von Bürgerrechten ist in diesem Gesetz überhaupt nicht die Rede“
Entwurf der Landesregierung für ein neues Polizeigesetz - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss zur Selbstbeweihräucherung, die Sie im Innenausschuss gemacht haben… weiterlesen
Norwich Rüße: „Was Sie hier heute machen, hat Nachteile für den Tierschutz, die Tiere, die Tierschützer, die Halter, die Amtsveterinäre“
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag zum Verbandsklagerecht - zweite Lesung
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten gerade den Tagesordnungspunkt „Polizeigesetz“, bei dem… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie werden die Erwartungen nicht erfüllen“
Gesetzentwurf der Landesregierung "Landarztgesetz" - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist immer wieder erstaunlich, mit welcher Lockerheit die FDP-Fraktion wesentliche… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Das ist eine Unverhältnismäßigkeit, die nur schwer mit unserem Grundgesetz in Einklang zu bringen ist“
Entwurf der Landesregierung für ein Abschiebungshaftvollzugsgesetz - zweite Lesung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Abschiebehaftanstalt Büren ist in letzter… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die schwarz-gelben Pläne zur Isolation von Schutzsuchenden führen langfristig zur Verschärfung von Problemen“
Entwurf zu einem Ausführungsgesetz des Asylgesetzes - zweite Lesung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Lieber Herr Franken, lieber Herr Lenzen,… weiterlesen
Arndt Klocke: „Jeder weiß, dass eine Zersplitterung in Kleinstgruppen nicht zur Demokratisierung beiträgt“
Entwurf der Landesregierung "Kommunalvertretungsdemokratisierungsgesetz"
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Anschließend an die zwei Vorredner und meine Vorrednerin kann ich die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Jeder weiß, dass eine Zersplitterung in Kleinstgruppen nicht zur Demokratisierung beiträgt“
Entwurf der Landesregierung "Kommunalvertretungsdemokratisierungsgesetz"
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Anschließend an die zwei Vorredner und meine Vorrednerin kann ich die… weiterlesen
Missachtet Verfassungsminister Reul die Gewaltenteilung?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Nachdem der Gesetzentwurf der Landesregierung vom 11.04.2018 für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur… weiterlesen