In der diesjährigen Silvesternacht wurden insgesamt zehn Personen bei einem rassistisch motivierten Anschlags in Nordrhein-Westfalen verletzt. Der Täter fuhr mehrfach… weiterlesen
Parlament
Die Metropole Ruhr mit einem städtebaulichen Sonderprogramm aktiv und finanziell bei der Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 unterstützen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage: Die IGA 2027 nimmt Fahrt auf – Bislang kein Land in Sicht Am 11. März 2016 haben die… weiterlesen
NRW muss seine Lehrkräfte verlässlich mit digitalen Arbeitsgeräten ausstatten
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Viele Lehrkräfte nutzen ihre Privatcomputer oder Tablets für die Vor- und Nachbereitung des Unterrichts sowie Verwaltungsaufgaben. Für dienstliche… weiterlesen
NRW braucht schnelles Netz an jeder Milchkanne
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Schnelles Internet auch unterwegs ist eine der zentralen Voraussetzung für die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands. Allerdings ist Deutschland im… weiterlesen
Quo vadis Breitbandausbau?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Für die Digitalisierung unserer Gesellschaft ist eine zukunftsfähige Infrastruktur unerlässlich. Auch wenn die Mittel des Ende 2015 gestarteten Bundesförderprogramms für… weiterlesen
Wehe, wem der Seehofer droht… – hat Innenminister Seehofer die Kohlekommission entdeckt?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Wibke Brems
Laut Beschluss der Bundesregierung sind vier Ministerien für die „Kohlekommission“ (Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung) maßgeblich verantwortlich, das Bundeswirtschaftsministerium… weiterlesen
Gewalttaten auf rechtsextremer Demonstration am 17. November in Düsseldorf
Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Monika Düker und Stefan Engstfeld
Für den 17. November 2018 hatten Rechtsextreme in Düsseldorf zu einer Demonstration aufgerufen. Während dieser Demonstration griffen Rechtsextreme Gegendemonstranten an…. weiterlesen
Rechtsextreme „Schattenarmee“ auch in NRW?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Mitte November veröffentlichten die TAZ und der Focus die Ergebnisse der unabhängig voneinander geführten Recherchen um ein mutmaßliches rechtsextremes Netzwerk… weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im dritten Quartal 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In den letzten Jahren wurde ein stetiger Anstieg politisch rechts motivierter Gewalttaten verzeichnet. Wurden im Jahr 2010 noch 155 rechtsextrem… weiterlesen
Wie arbeitet die Beauftragte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Umsiedlungsfragen im Rheinischen Braunkohlenrevier?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Kürzlich ist der Bericht der Beauftragten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Umsiedlungsfragen im Rheinischen Braunkohlenrevier für den Berichtszeitraum 01.04.2017 bis 31.03.2018… weiterlesen