I. Ausgangslage Die Drohnenökonomie entwickelt sich international wie auch in Deutschland seit einigen Jahren zu einem vielversprechenden Wachstumsmarkt. Dabei scheint… weiterlesen
Parlament
Lebendige repräsentative Demokratie – mit dem Bürgerrat demokratische Teilhabe stärken
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Unsere Demokratie stellt die Einhaltung von Grund- und Menschenrechten sowie Rechtsstaatlichkeit sicher. Demokratie ermöglicht Teilhabe nicht nur, sie… weiterlesen
Sozialorientiertes Wohnen stärken – gemeinsam leichter Wohnraum schaffen!
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Bezahlbares Wohnen ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Vor allem in den Schwarmstädten und Ballungsgebieten brauchen wir… weiterlesen
Für einen besseren Start in den Arbeitstag: P+R Anlagen im Verbund mit Mobilstationen in ganz Nordrhein-Westfalen weiterentwickeln!
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen im Landtag zu P+R-Anlagen
I. Ausgangslage In Nordrhein-Westfalen sind Park+Ride (P+R) Anlagen und Mobilstationen ein wichtiger Baustein für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir wollen nicht die Standards absenken sondern wir wollen die Verfahrensabläufe vereinfachen
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Digitalisierung in der Landwirtschaft
Der Antrag: „Digitale Möglichkeiten nutzen – Die Landwirtschaft dauerhaft und nachhaltig entlasten“ Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin!… weiterlesen
Frank Jablonski: „Verlässliche Partner für Künstlerinnen und Künstler in Nordrhein-Westfalen“
Zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Zunächst einmal möchte ich mich… weiterlesen
Simon Rock: „Organisierte Kriminalität bekämpft man nicht mit Symbolpolitik“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag zur Finanzkriminalität
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen investiert in den Kampf gegen Finanzkriminalität und Terrorismusfinanzierung“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Ein Antrag, der nichts mit der vielfältigen kulturellen und religiösen Geschichte und Gegenwart unseres Landes zu tun hat“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Grenzschutz
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kurz vor Weihnachten und… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Ziel ist, für alle Beteiligten schnell Maßnahmen anbieten zu können, die eine Bindung an unsere Gesellschaft ermöglichen“
Zum Entwurf der FDP-Fraktion zu § 47 Absatz 1b des Asylgesetzes
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Freundinnen und Freunde der demokratischen Fraktionen! Der FDP kann es mal wieder… weiterlesen
Stefan Engstfeld; „Natürlich müssen die Regionen eine zentrale Rolle spielen, sie müssen gestalten können“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur EU-Kohäsionspolitik
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich bin seit 2010 Mitglied… weiterlesen