Die schwarz-gelbe Landesregierung will gemäß ihrem Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur… weiterlesen
Parlament
Wibke Brems: „Start-ups dürfen nicht allein als Renditeobjekte gesehen werden“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Thema Gründerland NRW
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben jetzt viel Positives über Start-ups gehört. Ich… weiterlesen
Johannes Remmel: „Klar ist, dass die großen Herausforderungen gerade im Klimaschutz weiter im Mittelpunkt stehen müssen“
Antrag der SPD-Fraktion zur EU-Förderung
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Klar ist: Nachhaltige Entwicklung im ländlichen Raum, nachhaltige Landwirtschaft,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Aus dieser solidarischen Verantwortung dürfen Land und Kommunen auch nicht entlassen werden“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Einrichtung eines Unwetterfonds'
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass André Kuper im Saal ist, da… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir haben in Nordrhein-Westfalen ein sehr klares Medienrecht“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zu LfM und WDR
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als Mitglied des Kultur- und Medienausschusses habe ich mir natürlich den… weiterlesen
Monika Düker: „Die Ziele sind richtig, die Analyse ist es auch, hier müssen Dinge nach vorne entwickelt werden“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum behördlichen Gesundheitsmanagement
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel, Herr Optendrenk, um Legendenbildung vorzubeugen, vorab… weiterlesen
Josefine Paul: „Es geht darum, dass wir bei den Kleinsten ansetzen.“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Adipositas-Prävalenz
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kinder, die von Adipositas betroffen sind, tragen ein erhöhtes Gesundheitsrisiko,… weiterlesen
Ausweitung des Unterbindungsgewahrsams – was passiert nach einem Monat?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die Landesregierung will mit dem von ihr vorgelegten „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur Änderung… weiterlesen
Verlängertes Unterbindungsgewahrsam demnächst in Ausnüchterungszellen?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In dem von der Landesregierung vorgelegten „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes… weiterlesen
Was tut die Landesregierung gegen Verschmutzungen durch abgeleitete Abwässer bei Starkregenereignissen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Anfang Mai kam es in Altenberge im Kreis Steinfurt zu einer erheblichen Verunreinigung von Gewässern mit ungeklärten Abwässern. Die örtliche… weiterlesen