A. Der Antrag erhält folgende Fassung: Nordrhein-Westfalen steht für Vielfalt! Gemeinsame Erklärung zum Internationalen Tag gegen Rassismus I. Ausgangslage Die… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Für die Finanzausstattung der Kommunen ist immer noch das Land zuständig“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Flüchtlingsaufnahmegesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selten hat man in der Politik von der Aktualität her so… weiterlesen
Norwich Rüße: „Regionalität nur als Begriff ist zu wenig, dahinter muss auch Qualität stecken.“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu regionaler Vermarktung
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner von CDU, SPD und FDP haben eigentlich alles zur… weiterlesen
Josefine Paul: „Europäische Sportpolitik ist eine wichtige Dimension für NRW-Sportpolitik“
Antrag der SPD-Fraktion zur Europäischen Woche des Sports
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Redebeiträge von CDU und FDP haben gezeigt, dass es… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Mit grünen Ideen lassen sich schwarze Zahlen schreiben“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu digitalen Start-Ups
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir haben als Grüne schon seit langer Zeit den Spruch geprägt:… weiterlesen
Müssen Wohnbauvorhaben ohne Stellplätze dann genehmigt werden, wenn die Genehmigung ansonsten ausschließlich aus dem Grund fehlender Stellplätze versagt würde?
Kleine Anfrage von Horst Becker
In § 48 Abs. 1 der BauO NRW heißt es: „Werden Anlagen errichtet, bei denen ein Zu- oder Abfahrtsverkehr zu… weiterlesen
Berichtet die amtierende Landesregierung genauso transparent über genehmigungspflichtige und weitere Gremienmitgliedschaften…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…sowie über Abführungen von Vergütungen der Mitglieder der nordrhein-westfälischen Landesregierung wie die Landesregierung aus SPD und Grünen in den Wahlperioden… weiterlesen
Über Bundesministerien und Kanzleramt wird in Medien berichtet, dass es auffällig viele Nebentätigkeiten durch Beamte und Angestellte gibt – wie stellt sich die Lage in NRW dar?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Medienberichten war zu entnehmen, dass in Bundesministerien und Bundeskanzleramt insgesamt über 1.000 Beamte und Angestellte Zeit für mindestens einen genehmigten… weiterlesen
Polizeibeauftragter nur auf Grundlage einer Pressemitteilung?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Mit Pressemitteilung vom 12. Februar 2019 informierte das Innenministerium von Nordrhein- Westfalen darüber, dass die Landesregierung mit Beschluss vom selben… weiterlesen
Im Bann der „schwarzen Mächte“? – Welche Beziehungen unterhält Nordrhein- Westfalen zum Vermögensverwalter BlackRock?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Johannes Remmel
Der internationale Vermögensverwalter BlackRock ist Medienberichten zufolge derzeit die weltgrößte Kapital- und Anlagefondsgesellschaft, die nach eigenen Angaben ein Kundenvermögen von… weiterlesen