Im Vorfeld des CDU-Parteitages Anfang Dezember 2018 fiel der von Ministerpräsident Armin Laschet zum Brexitbeauftragten berufene Friedrich M. nicht durch… weiterlesen
Parlament
Wie reagiert das Schulministerium auf die Hilferufe der Schulen?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Immer mehr Schulen in NRW klagen über sich verschlechternde Bedingungen, die ein ordentliches Arbeiten deutlich erschweren oder unmöglich machen. Gerade… weiterlesen
Englisch erst ab Klasse 3 – auf welche wissenschaftlichen Erkenntnisse stützt sich die Landesregierung bei der geplanten Änderung?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Schulministerin Gebauer hat angekündigt, im Rahmen eines Masterplans Grundschule den Beginn des Englischunterrichts von Klasse 1 auf Klasse 3 zu… weiterlesen
Wie wird das Duale System überprüft?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh
Seit 1991 sind Hersteller und Vertreiber von Verkaufsverpackungen im Rahmen der Produktverantwortung verpflichtet, diese gemäß der Verpackungsverordnung zurückzunehmen und einer… weiterlesen
„Worten auch Taten folgen lassen – Ausbau der Photovoltaik konsequent vorantreiben und mit konkreten Zielen hinterlegen“
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP „Potenziale der Photovoltaik in Nordrhein-Westfalen ausschöpfen – Energiewende stärken“
I. Ausgangslage Die Entwicklung des Zubaus von Photovoltaikanlagen verlief in den Jahren 2014 bis 2017 nicht zufriedenstellend und lag deutlich… weiterlesen
Restkohlebedarf für das rheinische Braunkohlekraftwerk Niederaußem C, D, G, H, K (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach)
Kleine Anfragen von Johannes Remmel, Wibke Brems und Horst Becker
Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines breiten Spektrums gesellschaftlicher Organisationen am… weiterlesen
Restkohlebedarf für das rheinische Braunkohlekraftwerk Neurath A bis G (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach)
Kleine Anfragen von Johannes Remmel und Horst Becker
Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines breiten Spektrums gesellschaftlicher Organisationen am… weiterlesen
Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung für das Jahr 2018
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Das Landesförderprogramm „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.NRW) ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument der… weiterlesen
Atomtransporte durch NRW im Jahr 2018
Kleine Anfrage von Wible Brems
Von der Öffentlichkeit vollkommen unerkannt, rollen fast täglich Transporte mit radioaktivem Material durch NRW. In den meisten Fällen gibt es… weiterlesen
Wie schützt die Landesregierung die Bürgerinnen und Bürger von Nordrhein-Westfalen vor Ultrafeinstaub?
Klene Anfrage von Norwich Rüße und Wibke Brems
Ultrafeinstaub ist hundertmal kleiner als Feinstaub und potenziell gefährlich für Menschen und Umwelt. Studien legen nahe, dass die Nanoteilchen durch… weiterlesen