Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wir beschäftigen uns ein drittes Mal in dieser… weiterlesen
Parlament
Marc Zimmermann: „Gleichwertigkeit ist nicht nur in diesem Kontext ein zutiefst grünes Anliegen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Freien Berufen
Marc Zimmermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Freien Berufe waren meines Wissens… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Wir arbeiten daran, dass die Situation in den Kommunen besser wird, damit das Leben der Menschen vor Ort besser wird“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zu kommunalen Altschulden
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Worum geht es eigentlich? Es geht darum, dass Kinder… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Warum kommt der Vorstoß von Ihnen, vom Bundeskanzler und vom Finanzminister jetzt“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zu kommunalen Altschulden
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir gleich zwei Anträge der SPD… weiterlesen
Simon Rock: „Wir haben die Forderungen des Landesrechnungshofs aus der Zeit von vor der Coronapandemie umgesetzt“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung u.a. zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Kommunen setzen sich Tag für Tag für die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „‚Es hängt nicht von der Nationalität, vom Glauben oder von der Religion ab, ob jemand straffällig wird oder nicht'“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von "AfD" und FDP nach dem Anschlag in Aschaffenburg
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein Kind mit dem Namen „Yannis“ ermordet worden –… weiterlesen
Verena Schäffer: „Mehr denn je geht es in diesen Tagen um die Verantwortung für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und um die Verantwortung für eine stabile Demokratie“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von "AfD" und FDP nach dem Anschlag in Aschaffenburg
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der kleine Yannis liebte sein Polizeiauto. Er war ein kleiner… weiterlesen
Die Eingliederungshilfe in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest aufstellen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen verfügt über eine gut ausgebaute Infrastruktur und zahlreiche qualitativ hochwertige Angebote der Eingliederungshilfe, die Menschen mit Behinderungen… weiterlesen
In Einfacher Sprache: Die Eingliederungshilfe in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest aufstellen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
In diesem Antrag geht es um die Eingliederungshilfe. Die Eingliederungshilfe ist eine Sozialleistung des Staates. Das Geld erhalten Menschen mit… weiterlesen
NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Anzahl der Personen mit einem rechtsextremen Weltbild ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Die aktuelle Mitte-Studie… weiterlesen