Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann mich in weiten Teilen dem Kollegen Löcker… weiterlesen
Parlament
Horst Becker: „Mit einem lachenden und einem weinenden Auge“
Antrag der SPD-Fraktion zu ThyssenKrupp
Horst Becker (GRÜNE): Meine Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich gerne festhalten: Es war gut, dass wir im Jahr… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir wollen Schulen, an denen alle Kinder willkommen sind“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Inklusion
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Inklusion ist ein Gewinn für die Gesellschaft. Das hat Ministerin… weiterlesen
Wibke Brems: „Die Intensivierung der Landwirtschaft bedroht auch unsere gesamte Artenvielfalt und unsere Vögel und Insekten“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Windenergie
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Man muss schon sagen, dass der Antrag der AfD… weiterlesen
Wie ist der Sachstand zur Reform der Schulaufsicht?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Das Grundgesetz wie die Landesverfassung legen fest: Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates. Die traditionelle Aufteilung der… weiterlesen
Josefine Paul: „Wir brauchen eine starke Infrastruktur und eine Kindergrundsicherung“
Antrag der SPD-Fraktion zur Kindergrundsicherung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Fast jedes vierte Kind ist von Armut bedroht oder betroffen;… weiterlesen
Wo gibt es ein Angebot des Gemeinsamen Lernens für welchen Förderschwerpunkt?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Die Landesregierung hat mit den Eckpunkten zur Neuausrichtung der schulischen Inklusion eine Qualitätssicherung für das Gemeinsame Lernen zumindest für die… weiterlesen
Monika Düker: „Wir stehen zu einer wertorientierten Steuer“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Grundsteuer
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel, Ihr Beitrag hat mich etwas verstört… weiterlesen
Welche Schlüsse und ggf. Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Urteil des EU-Gerichtshofes zur Arbeitszeiterfassung für die Lehrkräfte?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Der Gerichtshof der EU hat in seinem Urteil in der Rechtssache C-55/18 am 14. Mai 2019 die wirksame Durchsetzung der… weiterlesen
Digital-Gipfel droht zum Flop zu werden
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 18. Mai berichtete die Rheinische Post unter der Überschrift „Digital-Gipfel droht zum Flop zu werden“ über den für den… weiterlesen