Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Umgang mit einem… weiterlesen
Parlament
Berivan Aymaz: „Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und universelle Menschenrechte sind fundamentale europäische Werte“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu "75 Jahre Europarat"
Der Antrag „75 Jahre Europarat – 75 Jahre erfolgreicher Einsatz für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa“ Berivan Aymaz (GRÜNE):… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Sie wollen keine Probleme lösen, Sie wollen Probleme erstellen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Wolf hat vieles gesagt, ich will es aber… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Unsere vielfältige demokratische Gesellschaft ist durch menschenverachtende Ideologien, Verschwörungsmythen und Desinformation bedroht“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ja, die aktuellen Beobachtungen sind besorgniserregend. Diese… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das ist unsere gemeinsame Verantwortung“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Verfassungsschutzbericht ist besorgniserregend, aber nicht überraschend. Er ist nicht… weiterlesen
Erinnern an die Flutkatastrophe 2021 ermöglichen und pflegen
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Entschließungsantrag zum Antrag „Gespräche mit den Hinterbliebenen und Opfervertretern führen und Gedenkorte für die Opfer der Flutkatastrophe vom 14./15.7.2021 in… weiterlesen
75 Jahre Europarat – 75 Jahre erfolgreicher Einsatz für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage „Wir müssen eine Art Vereinigte Staaten von Europa aufbauen“, sagte Sir Winston Churchill 1946 in einer Rede und… weiterlesen
Bürokratische und finanzielle Entlastung ermöglichen – mehrfache Erlaubnis- und Gebührenpflichten insbesondere für das Schaustellergewerbe in Nordrhein-Westfalen abschaffen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Schaustellerbranche bildet einen traditionsreichen Bestandteil unseres kulturellen Lebens und trägt maßgeblich zur Vielfalt von Veranstaltungen und Festen… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Mit der Behauptung, der Zusammenbruch des gesamten Justizbereichs sei nahe, wird die Arbeit der Beschäftigten völlig missachtet“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Rechtspolitik in NRW
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Pfeil, wir haben von den Wählerinnen… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Das entspricht in keiner Weise dem, wie wir Vereinbarkeit definieren“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur personellen Situation in Kitas
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Mit Erlaubnis des Präsidenten zitiere ich… weiterlesen