Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleg*innen von den demokratischen Fraktionen! Sie sehen heute mich hier. Bitte… weiterlesen
Parlament
Hedwig Tarner: „Wir priorisieren die Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie deren Bildung“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Sport
Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich würde ich gerne hier stehen und Ihnen eine… weiterlesen
Berivan Aymaz: „NRW ist im Herzen Europas, und NRW hat Europa im Herzen“
Zum Haushaltsplan 2024 - Einzelplan Europa & Internationales
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir befinden uns in schwierigen und… weiterlesen
Wibke Brems: „Nicht nur antisemitische Einstellungen nehmen zu, sondern auch rechtsextreme, rassistische und andere menschenfeindliche Einstellungen“
Zum Haushaltsplan der Landesregierung 2024 - Einzelplan Staatskanzlei
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß, dass Verena Schäffer untröstlich ist, heute… weiterlesen
Simon Rock: „Mit unserer Art zu leben und zu wirtschaften, stehen wir unter enormem Anpassungsdruck“
Zu den Entwürfen der Landesregierung zum Haushaltsplan 2024 und Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 - zweite Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Folgen der Coronapandemie und Russlands Angriff auf die… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
A Problem Aufgrund gestiegener Anforderungen auf medienrechtlichem Gebiet besteht gesetzgeberischer Anpassungsbedarf im Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen (LMG NRW) und im Gesetz über… weiterlesen
Mit guten Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen den Wissenschafts- und Innovationsstandort NRW stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage: Nordrhein-Westfalen ist ein attraktiver Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Bildungsstandort und ist in vielen Belangen das soziale Gewissen der Bundesrepublik… weiterlesen
Der Bund muss seine Zusagen einhalten und Erstorientierungskurse als Basis für einen gelungenen Integrationsprozess qualitativ und quantitativ stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen steht an der Seite der Ukraine, die völkerrechtswidrig von Russland angegriffen wurde, und von allen Menschen, die… weiterlesen
Lokalen Einsatz für die Radverkehrsinfrastruktur fördern – Bürgerradwege
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Der Radverkehr hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Für immer mehr Menschen stellt das Fahrrad… weiterlesen
Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten besser unterstützen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Unser Land blickt mit großer Sorge auf die aktuellen Geschehnisse im Nahen Osten. Der schreckliche Angriff der islamistischen… weiterlesen