Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, dass die CDU-SPD-Koalition im Bund heillos zerstritten… weiterlesen
Parlament
Horst Becker. „Sie wollen die Windkraft behindern, obwohl Sie hier immer anmahnen, dass alle zu dem Kompromiss stehen“
Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesentwicklungsplans
Horst Becker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zunächst einmal feststellen, dass wir heute mit dem… weiterlesen
Arndt Klocke: „Das sind keine Preise, die Studierende bezahlen können“
Antrag der SPD-Fraktion für Studentischem Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Danke. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Koalitionsfraktionen,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich finde es unerträglich, dass ausgerechnet die AfD versucht, die Geschichte des Widerstands in der NS-Zeit für ihre Zwecke zu missbrauchen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu "75 Jahre Hitler-Attentat"
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein wichtiger Teil unserer Erinnerungskultur ist das Gedenken an die Frauen… weiterlesen
Oliver Keymis: „Das ist ein ambitionierter Antrag, den wir ausdrücklich unterstützen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Museumslandschaft
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, das ist ein schöner Antrag – vielen Dank, Herr Bialas;… weiterlesen
Wibke Brems. „Das ist keine Grundlage, um miteinander zu diskutieren“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Hitzeaktionsplänen
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss sagen, es ist schon ein bisschen irritierend,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist keine Wahlfreiheit, wenn Menschen im Alter in eine Sondereinrichtung ziehen müssen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Leben im Alter
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich so wohlwollend wäre wie die Kollegin Altenkamp, hätte ich… weiterlesen
Wann bringt die Landesregierung das gemäß § 42 LNatSchG vorgeschriebene landesweite Streuobstwiesenkataster zum Abschluss?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Streuobstwiesen und Streuobstbestände gehören zu den Landwirtschaftsflächen mit besonders hohem Naturwert und tragen deshalb in besonderem Maße zum Erhalt der… weiterlesen
Sigrid Beer. „Das hier ist doch eine Häppchenpolitik“
Antrag der SPD-Fraktion zur Ganztagsschule
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Na ja, dünne Anträge sind das eine – wenn Sie… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Warum vertrauen Sie nicht den Studierenden?“
Entwurf der Landesregeirung zum Hochschulgesetz - zweite Lesung
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es gerade schon gehört: Es war ein sehr langer… weiterlesen