Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann alles unterstreichen, was Kollege Yüksel eben gesagt hat. Wir… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Da sollten wir Seit‘ an Seit‘ stehen und nicht solche Rückzugsgefechte ausfechten“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu HIV-Selbsttests
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann alles unterstreichen, was Kollege Yüksel eben gesagt hat. Wir… weiterlesen
Arndt Klocke: „Was tut die Landesregierung, um die Folgen des Brexits abzumildern?“
Aktuelle Stunde u.a. auf Antrag GRÜNEN im Landtag zum Brexit
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident! Wo ist der Minis- terpräsident bei diesem wichtigen Thema? Das… weiterlesen
Horst Becker: „Nichtstun ist Machtmissbrauch“
Aktuelle Stunde u.a. auf Antrag GRÜNEN im Landtag zum Brexit
Horst Becker (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Holthoff-Pförtner hat soeben davon gesprochen, die Analyse sei korrekt, der… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Das müssen wir aufklären, und das werden wir aufklären“
Antrag der Fraktionen von GRÜNEN und SPD auf Einsetzung eines Parl. Untersuchungsausschusses zum Tod von Amad A. (PUA Kleve)
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute auf den… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das Ganze auf dem Rücken der Städte und Gemeinden auszutragen, halte ich für völlig falsch.“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Straßenausbaubeiträgen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Kämmerling, ich finde es einigermaßen befremdlich, mit welcher Leichtigkeit… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Durch den Migrationspakt wird nicht die nationale Souveränität eingeschränkt – ganz im Gegenteil!“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum EU-Migrationspakt
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist nicht neu: Seit Monaten… weiterlesen
Sigrid Beer: „Auf welcher Grundlage sollen Schulen denn jetzt eigentlich planen?“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Schule und Bildung
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir schließen heute in der Tat… weiterlesen
Horst Becker: „Ein typisches Beispiel für ideologisches Reden, aber bürokratisches Handeln“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Wirtschaft
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben am Ende der Rede meines Vorredners wieder gehört, was… weiterlesen
Wibke Brems: „Sie wollen nur Ihren Vergangenheitsplan fortsetzen“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Energie
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Rehbaum, Sie werfen hier anderen Planwirtschaft vor. Ehrlich… weiterlesen