Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mich für den sachlichen Prozess bedanken – wobei… weiterlesen
Parlament
Stefan Engstfeld: „Es fehlen sowohl ambulante als auch stationäre Angebote und Konzepte“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Behandlung psychisch kranker Gefangener
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Unruhe – Glocke)… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Methode ‚Biedermann und die Brandstifter‘ ist auch hier im Landtag längst entlarvt“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Zentralrat der Muslimen
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Fundierte, kritische, differenzierte Hinweise nicht nur bezüglich des ZMD,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Eines muss man Ihnen lassen: Was Sie können, ist, Verwirrung zu stiften“
Antrag der SPD-Fraktion zur Transparenz bei der Räumung des Hambacher Waldes
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDP! Ich finde,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Offensichtlich gibt es einen großen Unterschied zwischen dem, was im Bauministerium rechtlich eingeschätzt wird, und dem, was im Innenministerium gemacht wird“
Antrag der SPD-Fraktion zur Transparenz bei der Räumung des Hambacher Waldes
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich will nur ein Beispiel dafür liefern, was in den Akten unklar… weiterlesen
Wibke Brems: „Was bisher vorliegt, sind ausschließlich Stichpunkte dieser Landesregierung, wir bräuchten aber ein Leitbild“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Rheinischen Revier
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir diskutieren hier über einen Antrag, der… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir werden weiter darüber forschen müssen, ob die Böden für die Pferde wirklich gut sind“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Qualität von Reitböden
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, mit dem Thema „Reitböden“ haben wir ein Thema aufgegriffen,… weiterlesen
Monika Düker: „Die Notfallversorgung muss über die bestehenden ambulanten und stationären Sektoren hinweg koordiniert und verantwortet werden“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur medizinischen Notfallversorgung
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Aufgabe der Politik ist es, eine bedarfsgerechte medizinische Notfallversorgung sicherzustellen… weiterlesen
Wo bildet die Landesregierung den Finanzbedarf für den Strukturwandel ab?
Kleine Anfrage von Monika Düker, Horst Becker und Wibke Brems
Anfang April einigten sich Bund und Länder auf ein Sofortprogramm für den Strukturwandel in den Braunkohleregionen, aus welchem ca. 90… weiterlesen
Wie hoch darf das Grubenwasser ansteigen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die aktuellen Planungen der RAG zum Grubenwasseranstieg im Ruhrgebiet gehen von einem Zielniveau von minus 600 Metern aus. Damit würde… weiterlesen